AS - TTIP
Schülerbeitrag von A.S. (Q12)
TTIP - Das Grauen geht um
Hinter dem Kürzel "TTIP" verbirgt sich das SChreckgespenst vieler Bürger: Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA. Umhergeisternde Begriffe, wie Chlorhühnchen und Hormonfleisch lassen Unzähligen das Blut in den Adern gefrieren. Dabei klingt ein Handelsabkommen doch sehr verlockend. Immerhin beteuern seine Verfechter einen Anstieg der Beschäftigung und des Wohlstandes. Da stellt sich doch die Frage, warum die seit Juli 2013 laufenden Verhandlungen im Geheimen stattfinden.
Eines muss man den Vertragspartnern lassen: Die Versprechen dieses ungeheuren Ungetüms klingen verboten gut. Strategisch ist es intelligent, wenn die größten Wirtschaftsräume der Welt gemeinsame Regelungen entwickeln. Andere Regionen werden gezwungen sein, auf den Zug aufzuspringen. Sie müssen ihre Handelsabkommen nach den vorgegebenen Vorschriften ausrichten. Der Schuss kann aber nach hinten losgehen, wenn suoptimale Standards beschlossen werden.
Für den versprochenen Wirtschaftsaufschwung soll der Abbau von Hürden sorgen. Hierzu zählen z.B. Normen und technische Regelwerke. So müssen aktuell Autohersteller Zulassungsverfahren über sich ergehen lassen, um ihre PKWs über den Atlantik zu exportieren. Die geringfügigen Unterschiede bei den Sicherheitsstandards kosten Unternehmen Zeit und Zeit ist ja bekanntlich Geld.
Die Abschaffung von Zöllen ist das Aushängeschild der TTIP-Fans. Vor allem exporstarke Länder können sich freuen wie die Schneekönige. Die deutsche Automobilindustrie zahlt für ihre Exporte in die USA jährlich 1 Mrd. US-Dollar. Der Abbau solcher Hindernisse soll Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und de rEU erleichtern. Dadurch werden Produkte, unter anderem auch Öl oder Gas, günstiger. Durch solche Maßnahmen könnte TTIP die Wirtschaft in der EU um stolze 120 Mrd. € ankurbeln.
Das klingt doch alles zu schön, um wahr zu sein. Tatsächlich gibt es ein paar winzige Problemchen. Sie sieht das Abkommen SChadensersatzansprüche vor, wenn nationale Beschlüsse die Rendite der Unternehmen schmälern. Sollte also einem Bergbauunternehmen aus Umweltschutzgründen das Abbauen untersagt werden, kann der Staat verklagt werden. Diese schöne Summe zahlt natürlich der kleine Mann mit seinen STeuern. Das Ende vom Lied: Wir werden TTIP teuer bezahlen müssen. Von dem durch die günstigeren Produkten eingespartem Geld bleibt zu guter Letzt weniger als Nichts übrig.
Noch glänzender sind die Aussichten für Bildung und Kultur. So könnte die deutsche Filmindustrie z.B. gänzlich im Schatten der ungeheuer mächtigen Hollywood-Produktionen verschwinden. Auch andere Kulturbereiche sind auf Subventionen angewiesen. (...) Die staatliche Hilfe ist unfair gegenüber anderen ausländischen Kulturanbietern. Die logische Konsequenz: Alle oder Keiner.
Ähnlich sieht es bei Umweltschutzstandards aus. Die sind in Deutschland nämlich sehr hoch. Schließlich sind die Deutschen Vorreiter in Sachen Energiewende. Die USA dagegen unterzeichnete nicht einmal das Kyoto-Protokoll. Diese Unterschiede müssen unter einen Hut gebracht werden. Die Herabsetzung der europäischen Standards ist der simpelste Weg, dies zu erreichen.
Die Spitze des Eisbergs sind aber die Schiedsgerichte. Sie sollen Streitfälle klären. Mit "Sie" sind private Anwälte gemeint, die im Geheimen tagen. Nun könnte man denken, das sei doch kein WEltuntergang. Immerhin gibt es ja noch die nationalen Gerichte. Diese wären aber wie die drei Affen, die nichts sehen, nichts hören und nichts sagen. Das Problem: Sie können die Urteile der Schiedsgerichte nicht anfechten. Der Rechtsstaat für den unsere Vorfahren erbittert kämpften, wäre ausgehebelt. "Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." Goethes Aussage trifft den Nagel auf den Kopf. Zugegeben: die Ziele des Freihandelsabkommens sind ehrenhaft. Die Kehrseite der Medaille: Der Weg zu diesen idealistischen Zielen - sollten sie je erreicht werden - ist mit negativen Folgen, u.a. für die Rechtssysteme, gepflastert. Wer wundert sich da noch über Zukunftsängste und vehemente Ablehnung TTIPs durch die Bürger?
