Lk-Themen

28.10.09: Von Bismarck zum Wilhelminismus (Ferdinand Fallenbacher)

Wilhelms Amtsantritt als politisches Todesurteil Bismarcks

Als Wilhelm II. 1888 nach der nur 99-Tage dauernden Regentschaft Friedrichs III. den Kaiserthron bestieg, waren Konfrontationen mit Reichskanzler Bismarck vorprogrammiert. Nach fast zwei Jahrzehnten in denen die Politik des deutschen Reiches von Bismarck geprägt worden war kam mit Wilhelm II. nun ein Kaiser mit einem völlig gegensätzlichen Verständnis von Politik an die Macht. Wilhelm wollte das deutsch Reich nach dem Vorbild Englands zur Weltmacht ausbauen, Bismarck war jedoch der Meinung das deutsche Reich sei "saturiert" und versuchte fortwährend seine Macht gegen Einschneidungen durch Wilhelm zu sichern. Im Jahr 1890 kam es zum endgültigen Bruch zwischen Reichskanzler und Kaiser woraufhin Reichskanzler Bismarck zurücktrat. Er tat dies jedoch nicht ganz freiwillig, sondern auf Druck Wilhelms und um einer direkten Entlassung durch Wilhelm zu entgehen. Dies war auch das Ende der zurückhaltenden Aussenpolitik. Wilhelms neue aggresive Aussenplitik sah für das Deutsche Reich eine Rolle als Weltmacht vor. Die lange Zeit, die Bismarck das politische Leben mit seiner fast alleinigen Herrschaft geprägt hatte, führte dazu dass das Volk es gewohnt war von nur einem Mann regiert zu werden,was es Wilhelm erleichterte seine Ideen schnell und ohne großen Widerspruch im Parlament durchzusetzten, welches Bismarck als "Bewilligungsapparat" ohne "geistiges Niveau"(Max Weber) hinterlassen hatte. (-> siehe Quelle AB Max Weber)

Die Entwicklung des Wilhelminismus im deutschen Volk

Wilhelms Familie, die Hohenzollern, waren eine in Europa respektierte und ob ihrer militärischen Macht gefürchtete Adelsfamilie. Ihre Prinzen und Prinzessinen saßen auf vielen Europäischen Thronen. Er wurde von kleinauf preussisch erzogen und zum Regenten ausgebildet. In seiner Jugend bekam er jedoch kaum Anerkennung aufgrund seines gelähmten linken Armes, welcher in der perfekten Welt der preussischen Monarchie ein nicht zu kompensierendes Makel darstellte. Seine Großmutter, Queen Victoria von England, liebte ihn jedoch sehr und Wilhelm verbrachte viele Sommerurlaube in England. Dies Führte dazu dass er früh in seinem Leben eine große Liebe und Verehrung für England entwickelte, welches auch später in seiner Politik sein großes Vorbild bleiben sollte. Als er den Thron bestieg entfachte er eine unglaubliche Begeisterung im deutschen Volk da er es zur Weltmacht machen wollte und damit perfekt die Ideologie des neuen deutschen Reichnationalismus (siehe Zusammenfassung 23.10.09) bediente. Diese Begeisterung für das Handeln und das Weltverständnis des Kaisers wird als Wilhelminismus bezeichnet. Durch den wirtschaftlichen Aufschwung unterstützt setzte Wilhelm immer weiter seine Idee des Imperialismus in Deutschland durch. Dies ging jedoch auf Kosten der Arbeiterschicht, welche durch die fortschreitende Industrialisierung immer größer und auch ärmer wurde. Wilhelms Hauptaugenmerk galt jedoch seinem Streben nach Weltgeltung. Dieses versuchte er durch Kolonien und den Bau einer Flotte zu verwirklichen, ganz nach dem Vorbild Englands („Platz an der Sonne“). Da jedoch kaum noch besetzbare freie Landflecken für Kolonien in Afrika zur Verfügung standen, musste sich das deutsche Reich mit rohstoffarmen Gebieten begnügen. Weil Wilhelm in seiner Regierungszeit die Entwicklung des Deutschen Reiches bestimmte spricht man von der Zeit von 1888-1918 von der Wilhelminischen Epoche.

27.10.2009: Anmerkungen zur Kaiserzeit

In unserer kleinen Diskussion am Ende der Stunde konnten wir einige Auffälligkeiten der Kaiserzeit festhalten. Diskussionswürdig erschien z.B.:

• Bismarck verfolgte in seiner langen Regierungszeit immer wieder wechselnde Taktiken, die insgesamt das Gefühl erwecken, er habe sehr egoistisch agiert. Seine Politik war oft gerade auf die ausgerichtet, die er gerade benötigt hat.
• Es ist paradox, dass Bismarck alles unternahm, um die Monarchie zu stärken und dann von Wilhelm II. recht schnell beseitigt wurde.
• Ehemalige Gegner Bismarcks waren schnell zur Zusammenarbeit bereit, so hart sie zuvor auch noch bekämpft wurden (Zentrum nach dem Kulturkampf; Liberale nach dem Verfassungskonflikt).
• Unter Umständen haben sich die Liberalen durch die Realpolitik selbst am meisten geschädigt und die Monarchie dauerhaft gestützt.

23.10.2009: Dt. Reich als Kompromiss, Reichsnationalismus, Reichsfeinde und Verbände (Sebastian Jäger)

Dt. Reich als Kompromiss
Das Dt. Kaiserreich wurde als Kompromiss zwischen dem Adel, der eine Militärmonarchie und einen Obrigkeitsstaat nach dem Motto "Nach oben buckeln, nach unten treten!" wollte und dem gehobenen Bürgertum (Besitzbürgertum), das eine Marktwirtschaft wollte und einen National- und teilweise Rechtsstaat nach dem Prinzip des Wirtschaftsliberalismus befürwortete, gegründet. Beiden Lagern gab das Dt. Kaiserreich eine Identifikationsmöglichkeit. Doch dieser Patriotismus war nur auf eine kleine Gruppe der Gesellschaft beschränkt. Deshalb war ein neuer Reichsnationalismus (siehe unten) notwendig.

Reichsnationalismus
Der neue Reichsnationalismus grenzte sich deutlich von dem alten revolutionären Nationalismus, der zum Beispiel gegen die Monarchie war und mit den Prinzipien der Liberalen harmonierte. Der neu entstandene Reichsnationalismus wies davon nur noch sehr wenig auf, im Gegenteil, er war sogar sehr Kaisertreu und deutlich konservativ, autoritär ausgerichtet. Ebenso war er sehr antiindividualistisch, was gegen die Grundsätze der Liberalen ging und antiinternationalistisch, weil er sehr aud die eigene Nation fixiert war. Dies alles hatte zur Folge, dass die bestehende Ordnung im Dt. Kaiserreich mit "national" identifiziert wurde und jeder, der daran etwas ändern wollte, wurde als Reichsfeind (siehe unten) bezeichnet.

Reichsfeinede und Verbände im Dt. Kaiserreich
Im Dt. Kaiserreich gab es zwei Reichsfeinde, die von Bismarck deklariert und bekämpft wurden. Zuerst traff es das Zentrum, da es katholisch und anti preußisch-protestantisch ausgeprägt war und internationale , hier "ultramontane" (über die berge → richtete sich nach Rom), Verbindungen hatte. Bismarck bekämpfte es im Kulturkampf von 1871 - 1878.Dies hatte eine deutliche Einschränkung des kirchlichen Einflusses auf die Gesellschaft zur Folge. Gründe hierfür waren der Kanzelparagraph (keine Politik in Predigt), der Entzug der schulaufsicht von der Kirche (Schulaufsichtsgesetz), die Maigesetzte mit der Verstaatlichung der kirchlichen Ausbildung, die Zivilehe (Standesamtliche Heirat), das Brotkorbgesetz (kein Geld für Kirche vom Staat) und das Expariierungsgesetz (Ausweisung Geistlicher). Dies blieb jedoch in politischer Hinsicht erfolglos, weil das Zentrum bei den Wahlen immer mehr Stimmen gewann. Der Kulturkampf wurde 1878 mit Papst Leo XIII., der Bismarck Zugeständnisse (Keine Einmischung in Politik des Kaiserreichs) machte. Ein weiterer Grund war, dass Bismarck die liberalen als "Koalitionspartner" im Reichstag verlor und einen neuen Verbündeten, den ehemaligen Reichsfeind, benötigte.
Ab 1878 sah Bismarck die Sozialdemokraten (SAP) als Gefahr für das Kaiserreich an und erklärte diese zu Reichsfeinde, da sie ebenfalls international agierten und sozialrevolutionär (Verbesserung für Proletariat) waren. Bismarck versuchte die SAP zwei gleisig zu bekämpfen in der Zeit von 1878 bis zu seiner Entlassung 1890. Zum einem direkt mit den Sozialistengesetzten (Verbot aller sozialdemokratischer Organisationen, Aktivitäten und Schriften im Dt. Kaiserreich, weshalb die Anhänger der SAP in die Schweiz und ind den Untergrund fliehen mussten) und durch ein gemeinsames Vorgehen aller dt. Fürsten. Zum anderen durch die Sozialgesetzgebung (eine Forderung der SAP), die eine Kranken- und Unfallversicherung sowie eine Altersvorsoge beinhaltete, mit dem Ziel der SAP die Wählerschaften zu entziehen.Doch auch diese Doppelstrategie versagte in politischer Hinsicht, weil die Sozialdemokraten seit 1878 bei den Wahlergebnissen immer besser abschnitten. Ein anderer Grund für das Scheitern war, dass die Arbeiter Gewerkschaften gründeten, da in der Sozialgesetzgebung Dinge wie ein Arbeitsschutzgesetz (Verbot von Kinderarbeit, geregelte Arbeistzeiten,...) fehlten. Aus diesen Gründen unter anderem wurden 1890 die Sozialistengesetze wieder abgeschafft und darauffolgend gründete sich die SPD. Der Gründung von Gewerkschaften im Dt. Kaiserreich folgten bzw. entwickelten sich weitere Verbände und Organisationen weiter wie zum Beispiel die Frauenbewegungen (proletarisch und bürgerliche), die meist konservativen politische Interessensverbände (Flotten-,Kolonialverein) und im wirtschaftlichen Bereich (Kartelle, Bund der Landwirte, Centralverband dt. Industrieller).

21.10.2009: Parteien im deutschen Kaiserreich (Thomas Kraus)

Konservative:
Die konservativen Parteien im Kaiserreich waren alle in der Struktur gleich. Sie besaßen fast keine Parteiorganisation. Im Großen und Ganzen lassen sich die Konservativen in zwei Gruppen aufteilen: Die FREI- KONSERVATIVEN, die vor allem aus Großindustriellen bestanden und die DEUTSCH-KONSERVATIVEN zu denen eher der Adel mit viel Grundbesitz zählte und somit über den Frei-Konservativen an der Spitze der Gesellschaft einzuordnen sind. Die Frei-Konservativen bildeten sich 1866 und sind Unterstützer von Bismarck, während sich die Deutsch-Konservativen erst 1876 aus verschiedenen alt-konservativen Strömungen gründeten. Diese Partei war Gegner der liberalen Zugeständnisse Bismarcks und stand für die alten Ziele (Monarchie) ein. Dadurch entstanden zunächst Spannungen zwischen den beiden Parteien, bis es 1877 zu einer Annäherung aufgrund der Schutzzollpolitik kam. Aufgrund des Gründerkrachs und der anschließenden Wirtschaftskrise sahen es beide Parteien für nötig an Schutzzölle einzuführen um die eigene Wirtschaft zu stärken. Eine weitere Gemeinsamkeit war, dass beide sehr preußisch orientiert, und agrarisch waren. Während die Frei-Konservativen eher ökonomie-freundlicher waren, bezeichnete man die Deutsch-Konservativen eher als reaktionär. In den 80er Jahren kam es dann zu weiteren Differenzen im Zusammenhang mit der Kolonialpolitik, die von den Frei-Konservativen befürwortet und von den Deutsch-konservativen eher abgelehnt wurde.

Liberale:
Die Liberalen lassen sich in drei Parteien einteilen: Die ALTLIBERALEN, welche die alten liberalen Grundsätze vertraten, die NATIONALLIBERALE PARTEI (vor allem Besitzbürgertum) und die linksliberale FORTSCHRITTSPARTEI (Bildungsbürgertum). Die beiden letzteren Parteien unterstützten zunächst die Politik Bismarcks. Die Nationalliberalen unterstützten Bismarck aufgrund des von ihm eingeführten Nationalstaates und den damit verbundenen liberalen Zugeständnissen und ließen sich auf einen Kompromiss bei der Bewilligung des Heeresetats (Bewilligung für 7 Jahre statt nur für 1 Jahr) ein. Auch wenn Bismarck sein Ziel des dauerhaften Verzichts auf eine Mitwirkung der Etatfestsetzung nicht erreichte, so konnte er trotzdem die „Macht“ des Parlamentes eingrenzen. Auf der anderen Seite unterstützte ihn die Fortschrittspartei aufgrund des von ihm praktizierten Wirtschaftsliberalismus. 1874/75 kam es dann zu einer ersten Krise zwischen den Liberalen und Bismarck. Die Liberalen sahen das eingeführte Reichspressegesetz als Verstoß gegen ihre liberale Rechtstaatsprinzipien (zB.Grundrechte) an. 1878 folgte dann ein Bruch zwischen Bismarck und der Fortschrittspartei aufgrund des Sozialistengesetztes, während die Nationalliberalen das Gesetz billigten. Dennoch kam es noch im gleichen Jahr auch zu einem Bruch mit den Nationalliberalen da ein Wechsel vom Freihandel zur Schutzzollpolitik angekündigt wurde (Weihnachtsbrief). Der endgültige Bruch zwischen Bismarck und den Nationalliberalen erfolgte dann 1879 als die Regierung vor hatte alle indirekten Steuern und Zölle für das Reich zu beanspruchen.

Zentrum:
Die konservativ-katholische Partei ZENTRUM wurde 1871 von Ludwig Windthorst und dem Mainzer Bischof Emmanuel von Ketteler als Partei der katholischen Minderheit gegründet. Diese Partei stieß auf energischen Widerstand bei Bismarck und den Liberalen. Ein Antrag auf besondere Rechte der katholischen Kirche wurde abgelehnt. Im Gegenzug wurden, im Zuge des ausgelösten Kulturkampfes, so genannte Kulturkampfgesetze gegen das Zentrum erlassen. Ein Beispiel eines solchen Kulturkampfgesetzes war der Kanzelparagraph, welcher besagte, dass ein Geistlicher, der sich in die Angelegenheiten des Staates einmischt oder sich abfällig darüber äußert, bestraft wird. Weiterhin wurden 1873 die Maigesetze erlassen, welche zur Folge hatten, dass die Ausbildung der Geistlichen unter staatliche Kontrolle gestellt wurde. Nach dem Brotkorbgesetz (keine staatlichen Zahlungen mehr an die Kirche) folgten noch weitere Gesetze. Ab 1878 unterstützte das Zentrum Bismarck in seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik. Dadurch ersetzte das Zentrum die Liberalen als Bismarck-Anhänger, was ein Zeichen für die von Bismarck betriebene Schaukelstuhlpolitik war. Mit 106 Abgeordneten wurde das Zentrum 1890 stärkste Partei. Sie war in allen Gesellschaftsschichten vertreten, da das Zentrum die Interessen der Katholiken vertraten, welche in allen Schichten zu finden waren. Somit war das Zentrum die 1. Volkspartei in Deutschland.

Sozialdemokraten:
Ab Mitte des 19. Jahrhunderts gab es verschiedene sozialdemokratische Strömungen, die sich zu Vereinen und Parteien zusammenschlossen. So wurde 1869 die SOZIALDEMOKRATISCHE ARBEITERPARTEI (SDAP) von August Bebel und Wilhelm Liebknecht gegründet. Genauso entstand in Preußen 1863 der ALLGEMEINE DEUTSCHE ARBEITERVEREIN (ADAV). Dieser wurde von Lassalle, einem charismatischen preußischen Landtagsabgeordneten, gegründet. Eine dritte wichtige Strömung war die von Stephan Borz 1849 gegründete ALLGEMEINE DEUTSCHE ARBEITERVERBRÜDERUNG. Die SDAP und der ADAV schlossen sich dann 1875 zur SOZIALISTISCHEN ARBEITERPARTEI DEUTSCHLANDS zusammen. Diese Partei stellte sich als größter Widersacher Bismarcks heraus. Dieser erließ deswegen das Sozialistengesetz zur Einschränkung der Sozialdemokraten. Da das Gesetz erfolglos blieb wurde es wieder abgeschafft. Daraufhin entstand die SPD, die zunächst fast ausschließlich im Proletariat vertreten war.

Das Sozialistengesetz und Bismarcks Sozialgesetzgebung:
Nach zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I wurden die Sozialdemokraten beschuldigt diese begangen zu haben. Daraufhin wurde das Sozialistengesetz erlassen, welches sozialdemokratische Organisationen verbot und somit gegen die Rechtsgleichheit verstieß. Die Sozialdemokraten reagierten, indem sie ihre Parteizentrale in die Schweiz verlegten. Trotz dieses Gesetzes erreichten sie dennoch hohe Wahlergebnisse.
Gründe der Sozialgesetzgebung waren die Industrialisierung, schlechte Arbeitsbedingungen in den Fabriken, die Wirtschaftskrise und den SPD-Wählern die Grundlage zu entziehen. In Folge dessen wurden 1883 die Krankenversicherung, 1884 die Unfallversicherung und 1889 die Altersvorsorgung eingeführt. Das Ergebnis war ein erster Weg zur sozialen Absicherung. Doch es trat das Problem der Finanzierung auf.

Probleme der Parteien:
Ein Problem der Parteien war, dass die Verfassung von Bismarck extrem kanzlerorientiert ausgelegt wurde. Dadurch prägte er die Parteien entscheidend. Zudem hatten die Parteien fast keine Chance an der Regierungsbildung mitzuwirken und da Preußen ein Vetorecht besaß wurden auch Verfassungsreformen unmöglich. Die Parteien vertraten zur damaligen Zeit sehr ideologische Positionen, was eine starke Abgrenzung zu den anderen Parteien zur Folge hatte. Somit sank auch die Bereitschaft mit anderen Parteien Kompromisse zu schließen. Weiterhin fehlte es an Verantwortungsbewusstsein der Parteien.

16.10.2009: Gesellschaftsaufbau und politische Parteien im Kaiserreich (Marco Häfner)

Charakteristik und Gesellschaftlicher Aufbau im deutschen Kaiserreich

Die Charakteristik des deustchen Kaiserreichs war vor allem geprägt durch die Industrialisierung, dadurch verbunden auch durch die Zentralisierung, freie Hand der Wirtschaft(<Wirtschaftsliberalismus), und schließlich auch die Einteilung der Gesellschaft. Im deutschen Kaiserreich teilte sich die Gesellschaft in drei Schichten auf. Der erste Stand waren die Adeligen, an der Spitze der deutsche Kaiser und die regierenden Fürsten. Im zweiten Stand fanden sich das Besitzbürgertum, z. B. Industrielle, das Bildungsbürgertum (Professoren, hohe Beamte, etc.) und das Kleinbürgertum, also selbstständige Händler und Handwerker, wieder. Im Gegensatz zu früheren Gesellschaftsstrukturen hatte der Adel nun für den 2. Stand eine Vorbildsfunktion inne, die Mittelschicht wollte die Annäherung an die Oberschicht (Streben nach Nobilitierung) und gleichzeitig die Abgrenzung vom 3. Stand, in welchem das Proletariat, also Fabrikarbeiter, Bauern, etc. Die höchsten Ämter und Führungspositionen gingen fast ausschließlich an Adelige, sowohl Militär und auch die Politik in den einzelnen Staaten des Reichs war weitestgehend in der Hand des Adels. Doch konnte man aufgrund wachsender wirtschaftlicher Bedeutung das Bürgertum nicht ganz aus den politischen Entscheidungen ausschließen. Das Bürgertum hatte die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs, z.B. durch Einheiraten in den Adel oder durch die Möglichkeit, Reserveoffizier zu werden. Aber auch durch Fleiß, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit konnte man sein Ansehen verbessern und sich ein großes Vermögen schaffen. Jedoch war dies fast ausschließlich Bürgern des 2. Standes möglich, auch hier werden die Differenzen zum 3. Stand deutlich, welcher (vorerst) kaum politischen Einfluss hatte und keine Möglichkeit auf sozialen Aufstieg, was die Gründung von Arbeitervereinen und Gewerkschaften zur Folge hatte, und schließlich auch die Gründung der SPD.

Parteien im deutschen Kaiserreich

Die tragenden Parteien im deutschen Kaiserreich waren die Liberalen und die Konservativen. Die Liberalen lassen sich aufteilen in linksliberale, welche zersplittert waren, und in Nationalliberale, die mit Bismarck zusammenarbeiteten. Unter den Konservativen gab es die Altkonservativen, welche zur Zeit der Reichsgründung gegen das Bündnis Bismarcks mit den Nationalen und den Liberalen waren, sich aber dann mit dem Reichskanzler Bismarck versöhnten, und die Freikonservativen bzw. die Preußisch-Konservativen, welche Bismarcks Anhänger waren. Daneben gab es als Außenseiterparteien das Zentrum als christlich-katholische Partei gegen das protestantische Übergewicht und den Liberalismus, und schließlich die Sozialisten, vor allem die neu gegründete Arbeiterpartei SPD, in denen Bismarck eine Gefahr für den Staat sah und deshalb bekämpft wurden. Bismarck wollte in seiner Politik die Monarchie einerseits erhalten, andererseits die Demokraten durch demokratische Züge in der Verfassung ruhigstellen. Bismarck akzeptierte deshalb nur Parteien, die sich seiner Politik anschlossen, was die Sozialisten nicht taten. Dennoch benötigte er für die Mehrheit immer wieder Bündnisse mit anderen Parteien, umso seine Gesetze durchbringe zu können

14.10.2009: Die Auswirkungen der Verfassung und die Bedeutung nationaler Symbole (Thomas Zehe)

Die Demütigung der Demokratie

Martin Kriele beschreibt in einem Ausschnitt aus seinem Buch "Einführung in die Staatslehre" die Situation der Demokraten zur Zeit von Wilhelm II. Er sieht die Verfassung von 1871 als ein „Gnadengeschenk“ ihres politischen Gegners Otto von Bismarck an, welches psychologische Schäden der Demokraten bis heute zur Folge hat. Durch die zahlreichen politischen Rückschläge, die sie in dieser Zeit erlitten, begannen sie sich immer mehr mit den Ansichten ihres Monarchen anzufreunden. Dies gipfelte, laut Kriele, in ihrem Wechsel auf die anti-demokratische Seite und die Begeisterung, mit der die Demokraten in den I. Weltkrieg zogen.
Um begründet Stellung zu seiner Auffassung zu nehmen, muss man seinen Artikel differenziert betrachten. Zum einen ist Krieles These, dass die Demokraten ihre Ansichten für die Identifikation mit ihrem Kaiser aufgegeben haben, korrekt, und auch die Behauptung, dass sie mit großer Motivation in den Krieg gezogen sind; doch andererseits ist eine Nachwirkung durch das Gnadengeschenk Bismarcks heute nicht mehr zu spüren.

Nationale Symbole des Kaiserreichs

Im Film „Nationale Symbole des Kaiserreichs“ werden die Denkmäler, welche in dieser Zeit eine bedeutende Rolle einnahmen, erklärt und ihre Wirkung auf den damaligen Geschichtsverlauf aufgezeigt.
Viele solcher Andenken wurden einst als Friedenssymbole oder als Gedenkstätten errichtet. Doch weil der Wunsch der deutschen Bevölkerung nach größerer Anerkennung in Europa immer weiter wuchs, begannen die Deutschen diese als Symbole ihrer Stärke und der Größe ihres Reichs zu gebrauchen. So wurde das Hermannsdenkmal, welches ursprünglich zu Ehren des Cheruskerfürsten Arminius gebaut wurde, als Siegeszeichen gegen Frankreich angesehen und sollte äußere Feinde (vor allem Frankreich) ebenso wie innere Feinde (Demokraten, etc.) einschüchtern. Das Bildnis der Germania, welches am Rhein errichtet worden war, wurde als Wache gegen Frankreich angesehen und als preußische Kriegsgöttin verehrt. Das Ziel der Weltgeltung wurde auf diese Weise in Deutschland bald übermächtig und für die Weltherrschaft nahm das Kaiserreich sogar das Risiko des Untergangs in Kauf.

9.10.2009: Die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 (Christoph Duvivier)

Die Verfassung von 1871 war keine „neue“ Verfassung, sondern eine Anpassung der Verfassung des Norddeutschen Bundes. Die preußische Vormachtstellung war auch hier zu sehen. So war der König von Preußen automatisch deutscher Kaiser, und hatte besondere Befugnisse, zum Beispiel hatte er den Oberbefehl über das Heer und konnte er den Reichskanzler ernennen, der in der Regel der Ministerpräsident Preußens war und den Vorsitz des Bundesrates inne hatte. Des weiteren konnte er den Bundesrat und den Reichstag einberufen, eröffnen, vertagen und schließen. Außerdem war Preußen im Bundesrat mit 17 von 58 Stimmen am stärksten vertreten (im Vergleich: Bayern mit 6 Stimmen an zweiter Stelle), wodurch sie jede Gesetzesinitiative stoppen konnten, da man mit 14 Stimmen ein Veto durchsetzen konnte.
Der Reichstag jedoch wurde in einer gleichen, geheimen, direkten und allgemeinen Mehrheitswahl vom Volk demokratisch gewählt (im Gegensatz dazu steht das Dreiklassenwahlrecht in Preußen). Die Sozialdemokraten wurden aufgrund des Mehrheitswahlrechts im Reichstag und der darauf folgenden Verzerrung zwischen ländlichen und städtischen Gebieten benachteiligt.
Die Gesetzesinitiative lag beim Bundesrat und dem Reichstag, die beide einem Gesetz zustimmen mussten. Der Bundesrat konnte, mit der Zustimmung des Kaisers,den Reichstag auflösen. Der Reichstag konnte aber alleine über den Staatshaushalt entscheiden (ausgenommen der Militäretat). Der Reichstag hatte auch die Aufgabe den Reichskanzler zu kontrollieren, was er aber wegen fehlenden Möglichkeiten nicht konnte. Der Reichskanzler hatte ihm gegenüber lediglich eine Auskunftspflicht und der Reichstag konnte ihm kein Misstrauen aussprechen.
Großer Kritikpunkt an der Verfassung, war das Fehlen jeglicher Grundrechte und der daraus folgenden Schwäche der parlamentarischen Volksvertretung. Dies war auch den Liberalen ein Dorn im Auge, trotzdem waren sie mit dem erreichten Fortschritt (nationale Einheit und Mitspracherecht des Volkes durch den Reichstag) zufrieden (Realpolitik) da sie es nun einfacher hatten in der Politik zu agieren.
Die einzelnen Bundesstaaten waren weitgehend eigenständig, mussten aber Teile der an ihnen entrichteten Steuern dem Deutschem Reich übergehen (Matrikularbeiträge). Das Deutsche Reich wurde auch aufgrund fehlender Einnahmequellen „Kostgänger der Einzelstaaten“ (Bismarck) genannt.
Besondere Rechte (Reservatrechte) wurden vor allem den südlichen Staaten zuteil, weil sich Preußen davon eine stärkere Bindung dieser Staaten an das Deutsche Reich versprach und sie nicht auf die Idee kamen, mit Österreich gemeinsame Sache zu machen. Bayern zum Beispiel behielt einige Rechte, wie das Recht auf eigene Gesandtschaft, ein Kriegsministerium, als auch die Post und die Bahn. (Für nähere Informationen siehe Buch Seite 115-118)

7.10.2009: 1866 bis 1871, vom Bruderkrieg zum deutschen Nationalstaat (Kevin Röser)

Bismarcks Indemnitätsvorlage

Mit seiner Rede, die Otto von Bismarck 1866, nach dem Bruderkrieg zwischen Preußen und Österreich, vor dem preußischen Parlament hielt, strebte er eine Annäherung mit den liberalen Kräften Preußens an. Des weiteren wollte er eine nachträgliche Legitimation des Verfassungsbruchs erreichen, den er 1862, in Folge der preußischen Heeresreform, mit der Lückentheorie, begangen hatte. Dieses Gesuch bezeichnet man als Indemnitätsvorlage. Um sein Ziel, eine Annäherung mit der liberalen Bewegung zu schaffen, verwirklichen zu können, sprach er in seiner Rede vom Vaterlandsgedanken, welcher sowohl Liberale, als auch Konservative verbindet und von einer gemeinschaftlichen Zusammenarbeit gemäß der Verfassung. Die Ehrlichkeit Bismarcks bezüglich der Verfassung ist jedoch äußerst kritisch zu betrachten. Als Reaktion auf diese Indemnitätsvorlage entstand eine Spaltung der liberalen Bewegung, es ergaben sich folgende Flügel:

             Nationalliberale:                                        Fortschrittsliberale: 
    - streben nach deutscher Einheit                        - sprechen sich gegen Bismarck aus
    - unterstützen den Idemnitätsvorlage                    - stellen die Grundrechte in den Vordergrund
    - handeln gemäß dem Gedanken der Realpolitik            

Gründung der nationalliberalen Partei

In Folge der Spaltung der liberalen Kräfte Preußens bildete sich 1867 die nationalliberale Partei. Bei Betrachtung ihres Parteiprogramms ist festzustellen, dass diese Partei Bismarcks Vorgehen billigte, auf Grund eines schnellen Sieges 1866 gegen Österreich. Der sich aus dem Konflikt zwischen Preußen und Österreich ergebende norddeutsche Bund war für die Nationalliberalen sehr willkommen, da sie somit ihre politischen Interessen in einem norddeutschen liberalen Parlament vertreten konnten. Die als negativ zu betrachtenden Aspekte, wie die Pressenzensur und das Verbot von Versammlungen, waren für sie nur sekundär, da sie die Einheit der Freiheit vorzogen. (Realpolitik)

Der Krieg gegen Frankreich als Vorbote eines deutschen Nationalstaates

Eingangs ist zu erwähnen, dass Bismarck einen deutschen Staat nicht übereilt herbeiführen wollte, die Situation, die sich ihm 1870/71 bot ließ er jedoch nicht ungenutzt an sich vorbeiziehen.
Nachdem Preußen nach 1866, nach der Kapitulation Österreich bei Königgrätz, sowohl enorme terretoriale, als auch politische Macht innehatte, hoffte Frankreich auf Gebiete Preußens, um die Ausgeglichenheit der Macht in Europa zu gewährleisten. In Folge dessen schlossen sich süddeutsche Gebiete Preußen in "Schutz- und Trutzbündnissen" an, aus Angst von Frankreich okkupiert zu werden. Preußen schlug die terretorialen Forderungen Frankreichs jedoch zurück.
Als Preußen 1870 das Recht auf die Spanische Krone zu Teil wurde fühlte sich der französische Monarch Napoleon 3. von der Präsenz der Hohenzollern bedrängt und forderte somit von König Willhelm IV. (späterer Kaiser Wilhelm I.) den Verzicht auf den spanischen Thron. Wilhelm IV.stimmte dieser Forderung zu. Frankreich forderte im Anschluß darauf jedoch den dauerhaften Verzichten der Hohenzollern. Der preußische König antwortete darauf mit einem Schreiben, welches Bismarck jedoch veränderte und an die Presse weiterleitete. Es ist bekannt als die Emser Depesche.
Die grundelegende Änderung, die Bismarck vornahm:

                  Original:                                           Version von Bismarck:
   -> König bittet den französischen Gesandten         -> König weißt darauf hin, dass alles Nötige schon
          um Bedenkzeit                                             gesagt sei, schickt Gesandten weg

Bismarck wollte damit einen von Frankreich ausgehenden Kriegbeginn und die Teilnahme aller deutschen Gebiete dabei erreichen.
Beide Ziele konnte er verwirklichen. Da Frankreich die militärische Situation grundlegend falsch einschätzte und die süddeutschen Staaten an der Seite Preußens kämpften, kapitulierte Napoleon III. 1871 bei Sedan.
Anders als nach dem Bruderkrieg gegen Österreich demütigte Bismarck seinen Gegner und okkupierte Elsaß-Lothringen, vermutlich auf Grund von Bodenschätzen und Befestigungsanlagen in diesem Gebiet und auf Drängen konservativer Hintermänner.
Unter der französischen Bevölkerung entstanden daraufhin jedoch sofort Revanchegedanken.

2.10.2009: Scheitern der Revolution und Wandel des Liberalismus (Luise Roth)

Folgen des Scheiterns

Nach dem Scheitern der Reichsverfassung 1849 und dem Ende der deutschen Nationalversammlung versuchte der deutsche Bund den konservativen Obrigkeitsstaat zu erneuern. Das Revolutionsgesetz sollte zurückgenommen werden.

Entschlossen bekämpfte die Regierung jetzt den Liberalismus, Sozialisten und Demokraten. Als Reaktion auf diese Geschehnisse, hob Österreich die oktroyierte (=aufgezwungene) Verfassung auf und schlug einen ,,Staat ohne Verfassung’’ mit dem Kaiser als Alleinherscher vor. In Preußen dagegen schuf die Gegenreaktion nach Auflösung der Zweiten Kammer eine oktroyierte Verfassung. Schließlich wurde das Dreiklassenwahlrecht (1849) eingeführt. Durch die Verfassungsrevision wurde die Krone gestärkt und das Militär stand außerhalb der Verfassung. In Bayern dagegen wurde auch die alte Politik gegen polizeistaatliche und klerikale Züge ersetzt. Die Zeit zwischen 1849 und 1859 bezeichnet man als Reaktionszeit.

Wandel des Liberalismus und Verfassungskonflikt in Preußen

Aufgrund der Industrialisierung, verhielten sich die konservativen Adeligen, immer noch so als wäre es ihre Pflicht gewesen, die Revolution zu bekämpfen. Die Konservativen verstanden sich als Gralshüter der alten Ordnung angesichts des gesellschaftlichen Wandels . Obwohl die Liberalen die Verlierer der Revolution waren, saßen sie, trotz Manipulation der Regierung, in der Zweiten Kammer in Preußen. Sie traten für ihre alten Ideale ein: Das Parlament als Gegenpol zur Regierung.(=> Realpoltik) Im Oktober 1858 übernahm Prinz Wilhelm die Regentschaft in Preußen und erweckte Hoffnungen auf eine Wende in der Reaktionspolitik. Schließlich ging die Wahl, nach der Selbstkrönung Wilhelms zum König, trotz des Dreiklassenwahlrechts sehr günstig für die Altliberalen aus. Zu einem Konflikt kam es über Heer und Verfassung. Für eine Vermehrung der Rekruten gab es eine Übereinsstimmung, aber eine Verlängerung der Dienstzeit auf drei Jahre wollten die Liberalen nicht mittragen. Diese Sachfrage wurde zum Grundsatzkonflikt zwischen Königtum und Revolution. Während dieses Konflikts spalteten sich die Linksliberalen von den Altliberalen ab und gründeten, 1861, die Deutsche Fortschrittspartei, die zwar treu zum König stand, aber eine feste liberale Regierung forderte. Weiterhin ungeklärte Verhältnisse ermöglichten es dem konservativen Otto von Bismarck von König Wilhelm 1862 zum preußischen Ministerpräsidenten ernannt zu werden. Seine Heeresvorlage wurde vom Abgeordnetenhaus abgelehnt, die er dann ohne Budget und gegen die Verfassung durchsetzte. – Lückentheorie!.

Gebiete des Deutschen Bundes

Anhand Karten, wurde deutlich, dass Österreich und Preußen zwar dominieren, dennoch aber nur zu Teilen Mitglied waren. Dies brachte Probleme mit sich, da die ersten Reisenden immer durch Hannover mussten. Schließlich nach dem Krieg 1866 gehörte Hannover entgültig zu Preußen. Österreich und Preußen waren absolutistisch.

30.9.2009: Das Scheitern der Märzrevolution (Sabrina Flindt)

In der Filmreihe "Die Deutschen" werden die Faktoren, die zum Scheitern der Märzrevolution geführt haben, deutlich. Die Unterschicht hat nach dem Vorbild der Französischen Revolution wegen unerfüllten Forderungen, dem Beharren auf der alten Ordnung, Hunger, Tod und der Industrialisierung rebelliert. Man kann insofern von einer Revolution sprechen, da sie, zwar nicht unerwartet, aber plötzlich kam. Es war offensichtlich, dass sie gewollt und bewusst durchgeführt wurde. Außerdem wurde Gewalt angewandt. Jedoch konnten die Forderungen nicht dauerhaft und konsequent durchgesetzt werden, da sonst alle Fürsten des Landes hätten abgesetzt werden müssen. Somit war die Radikalität auch eingeschränkt. Demnach kann man hier also weniger von einer Revolution sprechen, als zum Beispiel von der des Mauerfalls von 1989/90. Dieser zeigt mehr "Kriterien" einer Revolution auf. Was letztendlich zum Scheitern der Märzrevolution führte, waren zunächst die großen Meinungsverschiedenheiten/Flügelkämpfe zwischen den einzelnen Revolutionsströmungen (Staatsgebiet: Groß- Kleindeutsche Frage, Staatsform: Repuplik oder Monarchie), was große Zeit beanspruchte und die Radikalität beeinträchtigte. Zudem verlor das Parlament die Zustimmung des Volkes in der Schleswig-Holstein-Frage (Krieg mit Dänemark um Schleswig-Holstein). Nachdem Wilhelm dann den Waffenstillstand ohne Absprache mit dem Parlament angeordnet hatte, wurde eines klar: Die eigentliche Macht lag in den Händen des Monarchen und nicht in denen des Parlaments.
Die Revolution in Wien wurde ebenso niedergeschlagen, denn das Militär war nicht auf Seiten dieser. Das Parlament stand schließlich ohne reale Machtbasis da.
Der Einfluss Wilhelms auf das Volk wird auch in einer Quelle deutlich, in der der Monarch sich in einem Flugblatt an die Spitze Deutschlands und gleichzeitig an die der Revolution stellt und das Volk mit dem Nationalgedanken besänftigt.

Die Verfassung, die von der Paulskirche ausgearbeit wurde, enthielt liberale (z.B. Grundrechte), föderale (z.B. Staatenhaus) und unitarische (z.B. Stellung Reichsoberhaupt) Elemente.

18.9.2009: Liberalismus

Der Liberalismus ist eine politische Bewegung, in deren Mittelpunkt die Freiheit des einzelnen Menschen und die damit verknüpfte Idee des Individuums steht. Er gründet dabei auf mehreren Säulen: Das Recht auf Selbstbestimmung (daraus leitet sich z.B. auch die Forderung nach Emanzipation ab), die Beschränkung politischer Macht (= Wahlrecht und Parlamente), den Wirtschaftsliberalismus, sowie Freiheit des Einzelnen gegenüber dem Staat.
Seine Wurzeln liegen im Zeitalter der Aufklärung. Ein wichtiges politisches Ereignis, das liberale Züge trug, war die Französische Revolution mit der Erklärung der Menschen und Bürgerrechte. Als zentrale politische Idee der Aufklärung, die vor allem in England, Frankreich und den deutschen Staaten um sich griff, gilt die Gewaltenteilung (Montesquieu). Dazu gesellten sich der Vernunft- und der Toleranzgedanke. Namen berühmter Aufklärer sind außerdem John Locke, Immanuel Kant (Selbstbestimmung), Jean-Jacques Rousseau (Gesellschaftsvertrag, Bildungsgedanke).
Neben der britischen Bill of Rights (1688) waren vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika ein Mutterland des politischen Liberalismus. Mehrere Staaten gaben sich schon vor 1780 Verfassungen, z.B. Virginia. In ihnen waren Grund- und Menschenrechte festgeschrieben; das Gerichtsverfahren wurde reguliert. Die Verfassung der Vereinigten Staaten beließ ihren Mitgliedern die Souveränität und integrierte die Grundrechte aus den Verfassungen der Einzelstaaten. Das Volk fungierte als Souverän, das Prinzip der Gewaltenteilung prägte die Verfassung, die Regierungsgewalt war also eingeschränkt.