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Geschichtezusammenfassung vom 2.10.2009 (Luise Roth)

Folgen des Scheiterns</u>

Nach dem Scheitern der Reichsverfassung 1849 und dem Ende der deutschen Nationalversammlung versuchte der deutsche Bund den konservativen Obrigkeitsstaat zu erneuern. Das Revolutionsgesetz sollte zurückgenommen werden.

Entschlossen bekämpfte die Regierung jetzt den Liberalismus, Sozialisten und Demokraten. Als Reaktion auf diese Geschehnisse, hob Österreich die oktroyierte (=aufgezwungene)Verfassung auf und schlug einen ,,Staat ohne Verfassung’’ mit dem Kaiser als Alleinherscher vor. In Preußen dagegen schuf die Gegenreaktion nach Auflösung der Zweiten Kammer eine oktroyierte Verfassung. Schließlich wurde das Dreiklassenwahlrecht (1849) eingeführt. Durch die Verfassungsrevision wurde die Krone gestärkt und das Militär stand außerhalb der Verfassung. In Bayern dagegen wurde auch die alte Politik gegen polizeistaatliche und klerikale Züge ersetzt. Die Zeit zwischen 1849 und 1859 bezeichnet man als Reaktionszeit.

Wandel des Liberalismus und Verfassungskonflikt in Preußen

Aufgrund der Industrialisierung, verhielten sich die konservativen Adeligen, immer noch so als wäre es ihre Pflicht gewesen, die Revolution zu bekämpfen. Die Konservativen verstanden sich als Gralshüter der alten Ordnung angesichts des gesellschaftlichen Wandels . Obwohl die Liberalen die Verlierer der Revolution waren, saßen sie, trotz Manipulation der Regierung, in der Zweiten Kammer in Preußen. Sie traten für ihre alten Ideale ein: Das Parlament als Gegenpol zur Regierung. Im Oktober 1858 übernahm Prinz Wilhelm die Regentschaft in Preußen und erweckte Hoffnungen auf eine Wende in der Reaktionspolitik. Schließlich ging die Wahl, nach der Selbstkrönung Wilhelms zum König, trotz des Dreiklassenwahlrechts günstig für die Altliberalen aus. Zu einem Konflikt kam es über Heer und Verfassung. Für eine Vermehrung der Rekruten gab es eine Übereinsstimmung aber eine Verlängerung der Dienstzeit auf drei Jahre wollten die Liberalen nicht mittragen. Diese Sachfrage wurde zum Grundsatzkonflikt zwischen Königtum und Revolution. Während dieses Konflikts spalteten sich die Linksliberalen von den Altliberalen ab und gründeten, 1861, die Deutsche Fortschrittspartei, die zwar treu zum König stand, aber eine feste liberale Regierung forderte. Weiterhin ungeklärte Verhältnisse ermöglichten es dem konservativen Otto von Bismarck von König Wilhelm 1862 zum preußischen Ministerpräsidenten ernannt zu werden. Seine Heeresvorlage wurde vom Abgeordnetenhaus abgelehnt, die er dann ohne Budget und gegen die Verfassung durchsetzte. – Lückentheorie!.

Gebiete des Deutschen Bundes

Anhand Karten, wurde deutlich, dass Österreich und Preußen zwar dominieren, dennoch aber nur zu Teilen Mitglied waren. Dies brachte Probleme mit sich, da die ersten Reisenden immer durch Hannover mussten. Schließlich nach dem Krieg 1866 gehörte Hannover entgültig zu Preußen. Vor der Verfassung 1848, besaßen sowohl Preußen als auch Österreich eine konservative Verfassung. Wohingegen die kleineren Staaten eine liberale Verfassung pflegten.

30.9.2009: Das Scheitern der Märzrevolution (Sabrina Flindt)

In der Filmreihe "Die Deutschen" werden die Faktoren, die zum Scheitern der Märzrevolution geführt haben, deutlich. Die Unterschicht hat nach dem Vorbild der Französischen Revolution wegen unerfüllten Forderungen, dem Beharren auf der alten Ordnung, Hunger, Tod und der Industrialisierung rebelliert. Man kann insofern von einer Revolution sprechen, da sie, zwar nicht unerwartet, aber plötzlich kam. Es war offensichtlich, dass sie gewollt und bewusst durchgeführt wurde. Außerdem wurde Gewalt angewandt. Jedoch konnten die Forderungen nicht dauerhaft und konsequent durchgesetzt werden, da sonst alle Fürsten des Landes hätten abgesetzt werden müssen. Somit war die Radikalität auch eingeschränkt. Demnach kann man hier also weniger von einer Revolution sprechen, als zum Beispiel von der des Mauerfalls von 1989/90. Dieser zeigt mehr "Kriterien" einer Revolution auf. Was letztendlich zum Scheitern der Märzrevolution führte, waren zunächst die großen Meinungsverschiedenheiten/Flügelkämpfe zwischen den einzelnen Revolutionsströmungen (Staatsgebiet: Groß- Kleindeutsche Frage, Staatsform: Repuplik oder Monarchie), was große Zeit beanspruchte und die Radikalität beeinträchtigte. Zudem verlor das Parlament die Zustimmung des Volkes in der Schleswig-Holstein-Frage (Krieg mit Dänemark um Schleswig-Holstein). Nachdem Wilhelm dann den Waffenstillstand ohne Absprache mit dem Parlament angeordnet hatte, wurde eines klar: Die eigentliche Macht lag in den Händen des Monarchen und nicht in denen des Parlaments.
Die Revolution in Wien wurde ebenso niedergeschlagen, denn das Militär war nicht auf Seiten dieser. Das Parlament stand schließlich ohne reale Machtbasis da.
Der Einfluss Wilhelms auf das Volk wird auch in einer Quelle deutlich, in der der Monarch sich in einem Flugblatt an die Spitze Deutschlands und gleichzeitig an die der Revolution stellt und das Volk mit dem Nationalgedanken besänftigt.

Die Verfassung, die von der Paulskirche ausgearbeit wurde, enthielt liberale (z.B. Grundrechte), föderale (z.B. Staatenhaus) und unitarische (z.B. Stellung Reichsoberhaupt) Elemente.

18.9.2009: Liberalismus

Der Liberalismus ist eine politische Bewegung, in deren Mittelpunkt die Freiheit des einzelnen Menschen und die damit verknüpfte Idee des Individuums steht. Er gründet dabei auf mehreren Säulen: Das Recht auf Selbstbestimmung (daraus leitet sich z.B. auch die Forderung nach Emanzipation ab), die Beschränkung politischer Macht (= Wahlrecht und Parlamente), den Wirtschaftsliberalismus, sowie Freiheit des Einzelnen gegenüber dem Staat.
Seine Wurzeln liegen im Zeitalter der Aufklärung. Ein wichtiges politisches Ereignis, das liberale Züge trug, war die Französische Revolution mit der Erklärung der Menschen und Bürgerrechte. Als zentrale politische Idee der Aufklärung, die vor allem in England, Frankreich und den deutschen Staaten um sich griff, gilt die Gewaltenteilung (Montesquieu). Dazu gesellten sich der Vernunft- und der Toleranzgedanke. Namen berühmter Aufklärer sind außerdem John Locke, Immanuel Kant (Selbstbestimmung), Jean-Jacques Rousseau (Gesellschaftsvertrag, Bildungsgedanke).
Neben der britischen Bill of Rights (1688) waren vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika ein Mutterland des politischen Liberalismus. Mehrere Staaten gaben sich schon vor 1780 Verfassungen, z.B. Virginia. In ihnen waren Grund- und Menschenrechte festgeschrieben; das Gerichtsverfahren wurde reguliert. Die Verfassung der Vereinigten Staaten beließ ihren Mitgliedern die Souveränität und integrierte die Grundrechte aus den Verfassungen der Einzelstaaten. Das Volk fungierte als Souverän, das Prinzip der Gewaltenteilung prägte die Verfassung, die Regierungsgewalt war also eingeschränkt.