Lk-Themen: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 12. Oktober 2009, 16:34 Uhr

9.10.2009: Die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 (Christoph Duvivier)

Die Verfassung von 1871 war keine „neue“ Verfassung, sondern eine Anpassung der Verfassung des Norddeutschen Bundes. Die preußische Vormachtstellung war auch hier zu sehen. So war der König von Preußen automatisch deutscher Kaiser, und hatte besondere Befugnisse, zum Beispiel hatte er den Oberbefehl über das Heer und konnte er den Reichskanzler ernennen, der in der Regel der Ministerpräsident Preußens war und den Vorsitz des Bundesrates inne hatte. Des weiteren konnte er den Bundesrat und den Reichstag einberufen, eröffnen, vertagen und schließen. Außerdem war Preußen im Bundesrat mit 17 von 58 Stimmen am stärksten vertreten (im Vergleich: Bayern mit 6 Stimmen an zweiter Stelle), wodurch sie jede Gesetzesinitiative stoppen konnten, da man mit 14 Stimmen ein Veto durchsetzen konnte.
Der Reichstag jedoch wurde in einer gleichen, geheimen, direkten und allgemeinen Mehrheitswahl vom Volk demokratisch gewählt (im Gegensatz dazu steht das Dreiklassenwahlrecht in Preußen). Die Sozialdemokraten wurden aufgrund des Mehrheitswahlrechts im Reichstag und der darauf folgenden Verzerrung zwischen ländlichen und städtischen Gebieten benachteiligt.
Die Gesetzesinitiative lag beim Bundesrat und dem Reichstag, die beide einem Gesetz zustimmen mussten. Der Bundesrat konnte, mit der Zustimmung des Kaisers, den Reichstag auflösen. Der Reichstag konnte aber alleine über den Staatshaushalt entscheiden (ausgenommen der Militäretat). Der Reichstag hatte auch die Aufgabe den Reichskanzler zu kontrollieren, was er aber wegen fehlenden Möglichkeiten nicht konnte. Der Reichskanzler hatte ihm gegenüber lediglich eine Auskunftspflicht und der Reichstag konnte ihm kein Misstrauen aussprechen.
Großer Kritikpunkt an der Verfassung, war das Fehlen jeglicher Grundrechte und der daraus folgenden Schwäche der parlamentarischen Volksvertretung. Dies war auch den Liberalen ein Dorn im Auge, trotzdem waren sie mit dem erreichten Fortschritt (nationale Einheit und Mitspracherecht des Volkes durch den Reichstag) zufrieden (Realpolitik) da sie es nun einfacher hatten in der Politik zu agieren.
Die einzelnen Bundesstaaten waren weitgehend eigenständig, mussten aber Teile der an ihnen entrichteten Steuern dem Deutschem Reich übergehen (Matrikularbeiträge). Das Deutsche Reich wurde auch aufgrund fehlender Einnahmequellen „Kostgänger der Einzelstaaten“ (Bismarck) genannt.
Besondere Rechte (Reservatrechte) wurden vor allem den südlichen Staaten zuteil, weil sich Preußen davon eine stärkere Bindung dieser Staaten an das Deutsche Reich versprach und sie nicht auf die Idee kamen, mit Österreich gemeinsame Sache zu machen. Bayern zum Beispiel behielt einige Rechte, wie das Recht auf eigene Gesandtschaft, ein Kriegsministerium, als auch die Post und die Bahn. (Für nähere Informationen siehe Buch Seite 115-118)

7.10.2009: 1866 bis 1871, vom Bruderkrieg zum deutschen Nationalstaat (Kevin Röser)

Bismarcks Indemnitätsvorlage

Mit seiner Rede, die Otto von Bismarck 1866, nach dem Bruderkrieg zwischen Preußen und Österreich, vor dem preußischen Parlament hielt, strebte er eine Annäherung mit den liberalen Kräften Preußens an. Des weiteren wollte er eine nachträgliche Legitimation des Verfassungsbruchs erreichen, den er 1862, in Folge der preußischen Heeresreform, mit der Lückentheorie, begangen hatte. Dieses Gesuch bezeichnet man als Idemnitätsvorlage. Um sein Ziel, eine Annäherung mit der liberalen Bewegung zu schaffen, verwirklichen zu können, sprach er in seiner Rede vom Vaterlandsgedanken, welcher sowohl Liberale, als auch Konservative verbindet und von einer gemeinschaftlichen Zusammenarbeit gemäß der Verfassung. Die Ehrlichkeit Bismarcks bezüglich der Verfassung ist jedoch äußerst kritisch zu betrachten. Als Reaktion auf diese Indemnitätsvorlage entstand eine Spaltung der liberalen Bewegung, es ergaben sich folgende Flügel:

             Nationalliberale:                                        Fortschrittsliberale: 
    - streben nach deutscher Einheit                        - sprechen sich gegen Bismarck aus
    - unterstützen den Idemnitätsvorlage                    - stellen die Grundrechte in den Vordergrund
    - handeln gemäß dem Gedanken der Realpolitik            

Gründung der nationalliberalen Partei

In Folge der Spaltung der liberalen Kräfte Preußens bildete sich 1867 die nationalliberale Partei. Bei Betrachtung ihres Parteiprogramms ist festzustellen, dass diese Partei Bismarcks Vorgehen billigte, auf Grund eines schnellen Sieges 1866 gegen Österreich. Der sich aus dem Konflikt zwischen Preußen und Österreich ergebende norddeutsche Bund war für die Nationalliberalen sehr willkommen, da sie somit ihre politischen Interessen in einem norddeutschen liberalen Parlament vertreten konnten. Die als negativ zu betrachtenden Aspekte, wie die Pressenzensur und das Verbot von Versammlungen, waren für sie nur sekundär, da sie die Einheit der Freiheit vorzogen. (Realpolitik)

Der Krieg gegen Frankreich als Vorbote eines deutschen Nationalstaates

Eingangs ist zu erwähnen, dass Bismarck einen deutschen Staat nicht übereilt herbeiführen wollte, die Situation, die sich ihm 1870/71 bot ließ er jedoch nicht ungenutzt an sich vorbeiziehen.
Nachdem Preußen nach 1866, nach der Kapitulation Österreich bei Königgrätz, sowohl enorme terretoriale, als auch politische Macht innehatte, hoffte Frankreich auf Gebiete Preußens, um die Ausgeglichenheit der Macht in Europa zu gewährleisten. In Folge dessen schlossen sich süddeutsche Gebiete Preußen in "Schutz- und Trutzbündnissen" an, aus Angst von Frankreich okkupiert zu werden. Preußen schlug die terretorialen Forderungen Frankreichs jedoch zurück.
Als Preußen 1870 das Recht auf die Spanische Krone zu Teil wurde fühlte sich der französische Monarch Napoleon 3. von der Präsenz der Hohenzollern bedrängt und forderte somit von König Willhelm IV. (späterer Kaiser Wilhelm I.) den Verzicht auf den spanischen Thron. Wilhelm IV.stimmte dieser Forderung zu. Frankreich forderte im Anschluß darauf jedoch den dauerhaften Verzichten der Hohenzollern. Der preußische König antwortete darauf mit einem Schreiben, welches Bismarck jedoch veränderte und an die Presse weiterleitete. Es ist bekannt als die Emser Depesche.
Die grundelegende Änderung, die Bismarck vornahm:

                  Original:                                           Version von Bismarck:
   -> König bittet den französischen Gesandten         -> König weißt darauf hin, dass alles Nötige schon
          um Bedenkzeit                                             gesagt sei, schickt Gesandten weg

Bismarck wollte damit einen von Frankreich ausgehenden Kriegbeginn und die Teilnahme aller deutschen Gebiete dabei erreichen.
Beide Ziele konnte er verwirklichen. Da Frankreich die militärische Situation grundlegend falsch einschätzte und die süddeutschen Staaten an der Seite Preußens kämpften, kapitulierte Napoleon III. 1871 bei Sedan.
Anders als nach dem Bruderkrieg gegen Österreich demütigte Bismarck seinen Gegner und okkupierte Elsaß-Lothringen, vermutlich auf Grund von Bodenschätzen und Befestigungsanlagen in diesem Gebiet und auf Drängen konservativer Hintermänner.
Unter der französischen Bevölkerung entstanden daraufhin jedoch sofort Revanchegedanken.

2.10.2009: Scheitern der Revolution und Wandel des Liberalismus (Luise Roth)

Folgen des Scheiterns

Nach dem Scheitern der Reichsverfassung 1849 und dem Ende der deutschen Nationalversammlung versuchte der deutsche Bund den konservativen Obrigkeitsstaat zu erneuern. Das Revolutionsgesetz sollte zurückgenommen werden.

Entschlossen bekämpfte die Regierung jetzt den Liberalismus, Sozialisten und Demokraten. Als Reaktion auf diese Geschehnisse, hob Österreich die oktroyierte (=aufgezwungene) Verfassung auf und schlug einen ,,Staat ohne Verfassung’’ mit dem Kaiser als Alleinherscher vor. In Preußen dagegen schuf die Gegenreaktion nach Auflösung der Zweiten Kammer eine oktroyierte Verfassung. Schließlich wurde das Dreiklassenwahlrecht (1849) eingeführt. Durch die Verfassungsrevision wurde die Krone gestärkt und das Militär stand außerhalb der Verfassung. In Bayern dagegen wurde auch die alte Politik gegen polizeistaatliche und klerikale Züge ersetzt. Die Zeit zwischen 1849 und 1859 bezeichnet man als Reaktionszeit.

Wandel des Liberalismus und Verfassungskonflikt in Preußen

Aufgrund der Industrialisierung, verhielten sich die konservativen Adeligen, immer noch so als wäre es ihre Pflicht gewesen, die Revolution zu bekämpfen. Die Konservativen verstanden sich als Gralshüter der alten Ordnung angesichts des gesellschaftlichen Wandels . Obwohl die Liberalen die Verlierer der Revolution waren, saßen sie, trotz Manipulation der Regierung, in der Zweiten Kammer in Preußen(=>Realpolitik). Sie traten für ihre alten Ideale ein: Das Parlament als Gegenpol zur Regierung. Im Oktober 1858 übernahm Prinz Wilhelm die Regentschaft in Preußen und erweckte Hoffnungen auf eine Wende in der Reaktionspolitik. Schließlich ging die Wahl, nach der Selbstkrönung Wilhelms zum König, trotz des Dreiklassenwahlrechts günstig für die Altliberalen aus. Zu einem Konflikt kam es über Heer und Verfassung. Für eine Vermehrung der Rekruten gab es eine Übereinsstimmung aber eine Verlängerung der Dienstzeit auf drei Jahre wollten die Liberalen nicht mittragen. Diese Sachfrage wurde zum Grundsatzkonflikt zwischen Königtum und Revolution. Während dieses Konflikts spalteten sich die Linksliberalen von den Altliberalen ab und gründeten, 1861, die Deutsche Fortschrittspartei, die zwar treu zum König stand, aber eine feste liberale Regierung forderte. Weiterhin ungeklärte Verhältnisse ermöglichten es dem konservativen Otto von Bismarck von König Wilhelm 1862 zum preußischen Ministerpräsidenten ernannt zu werden. Seine Heeresvorlage wurde vom Abgeordnetenhaus abgelehnt, die er dann ohne Budget und gegen die Verfassung durchsetzte. – Lückentheorie!.

Gebiete des Deutschen Bundes

Anhand Karten, wurde deutlich, dass Österreich und Preußen zwar dominieren, dennoch aber nur zu Teilen Mitglied waren. Dies brachte Probleme mit sich, da die ersten Reisenden immer durch Hannover mussten. Schließlich nach dem Krieg 1866 gehörte Hannover entgültig zu Preußen. Wohingegen die kleineren Staaten eine liberale Verfassung pflegten.

30.9.2009: Das Scheitern der Märzrevolution (Sabrina Flindt)

In der Filmreihe "Die Deutschen" werden die Faktoren, die zum Scheitern der Märzrevolution geführt haben, deutlich. Die Unterschicht hat nach dem Vorbild der Französischen Revolution wegen unerfüllten Forderungen, dem Beharren auf der alten Ordnung, Hunger, Tod und der Industrialisierung rebelliert. Man kann insofern von einer Revolution sprechen, da sie, zwar nicht unerwartet, aber plötzlich kam. Es war offensichtlich, dass sie gewollt und bewusst durchgeführt wurde. Außerdem wurde Gewalt angewandt. Jedoch konnten die Forderungen nicht dauerhaft und konsequent durchgesetzt werden, da sonst alle Fürsten des Landes hätten abgesetzt werden müssen. Somit war die Radikalität auch eingeschränkt. Demnach kann man hier also weniger von einer Revolution sprechen, als zum Beispiel von der des Mauerfalls von 1989/90. Dieser zeigt mehr "Kriterien" einer Revolution auf. Was letztendlich zum Scheitern der Märzrevolution führte, waren zunächst die großen Meinungsverschiedenheiten/Flügelkämpfe zwischen den einzelnen Revolutionsströmungen (Staatsgebiet: Groß- Kleindeutsche Frage, Staatsform: Repuplik oder Monarchie), was große Zeit beanspruchte und die Radikalität beeinträchtigte. Zudem verlor das Parlament die Zustimmung des Volkes in der Schleswig-Holstein-Frage (Krieg mit Dänemark um Schleswig-Holstein). Nachdem Wilhelm dann den Waffenstillstand ohne Absprache mit dem Parlament angeordnet hatte, wurde eines klar: Die eigentliche Macht lag in den Händen des Monarchen und nicht in denen des Parlaments.
Die Revolution in Wien wurde ebenso niedergeschlagen, denn das Militär war nicht auf Seiten dieser. Das Parlament stand schließlich ohne reale Machtbasis da.
Der Einfluss Wilhelms auf das Volk wird auch in einer Quelle deutlich, in der der Monarch sich in einem Flugblatt an die Spitze Deutschlands und gleichzeitig an die der Revolution stellt und das Volk mit dem Nationalgedanken besänftigt.

Die Verfassung, die von der Paulskirche ausgearbeit wurde, enthielt liberale (z.B. Grundrechte), föderale (z.B. Staatenhaus) und unitarische (z.B. Stellung Reichsoberhaupt) Elemente.

18.9.2009: Liberalismus

Der Liberalismus ist eine politische Bewegung, in deren Mittelpunkt die Freiheit des einzelnen Menschen und die damit verknüpfte Idee des Individuums steht. Er gründet dabei auf mehreren Säulen: Das Recht auf Selbstbestimmung (daraus leitet sich z.B. auch die Forderung nach Emanzipation ab), die Beschränkung politischer Macht (= Wahlrecht und Parlamente), den Wirtschaftsliberalismus, sowie Freiheit des Einzelnen gegenüber dem Staat.
Seine Wurzeln liegen im Zeitalter der Aufklärung. Ein wichtiges politisches Ereignis, das liberale Züge trug, war die Französische Revolution mit der Erklärung der Menschen und Bürgerrechte. Als zentrale politische Idee der Aufklärung, die vor allem in England, Frankreich und den deutschen Staaten um sich griff, gilt die Gewaltenteilung (Montesquieu). Dazu gesellten sich der Vernunft- und der Toleranzgedanke. Namen berühmter Aufklärer sind außerdem John Locke, Immanuel Kant (Selbstbestimmung), Jean-Jacques Rousseau (Gesellschaftsvertrag, Bildungsgedanke).
Neben der britischen Bill of Rights (1688) waren vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika ein Mutterland des politischen Liberalismus. Mehrere Staaten gaben sich schon vor 1780 Verfassungen, z.B. Virginia. In ihnen waren Grund- und Menschenrechte festgeschrieben; das Gerichtsverfahren wurde reguliert. Die Verfassung der Vereinigten Staaten beließ ihren Mitgliedern die Souveränität und integrierte die Grundrechte aus den Verfassungen der Einzelstaaten. Das Volk fungierte als Souverän, das Prinzip der Gewaltenteilung prägte die Verfassung, die Regierungsgewalt war also eingeschränkt.