Benutzer:Sebastian Huber

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Unterrichtsdiskussion: „Wo sehen Sie Vorteile, wo Nachteile einer supranationalen/überstaatlichen Institution?“

Vorteile	Nachteile

Aufgabe

Bearbeite die folgenden Fragen und notiere dir die Antworten auf deiner Benutzerseite. Du kannst dir hierzu auch die Fragen kopieren und auf deiner Benutzerseite einfügen.

Die UNO

1. Wer/Was ist die UNO?

2. Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese? (Du kannst dir hierfür auch ein Bild auf deiner Seite einfügen, insofern dieses copyright-frei ist!)

3. Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte (schriftlich!) (Tipp: Betrachten Sie hierzu die Möglichkeiten zur "Blockade" im Sicherheitsrat)

Antworten

zu 1.

Die UNO (United Nations Organisation) ist en zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten. Sie wurden am 26.Juni 1945, auch aufgrund des Zweiten Weltkriegs gegründet und haben ihren Sitz in New York. Der Generalsekretär ist seit 1. Januar Ban Ki-moon. Im folgenden werden die wichtigsten Aufgaben der UNO genannt:

• Sicherung des Weltfriedens
• die Einhaltung des Völkerrechts
• der Schutz der Menschenrechte
• die Förderung der internationalen Zusammenarbeit

zu 2.

Die Vereinten Nationen haben folgende Institutionen:

• Generalsversammlung: Als Generalversammlung bezeichnet man die Vollversammlung aller Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Sie trifft sich einmal pro Jahr. Sie hat die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen zur Aufgabe.

• Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Der sicherheitsrat ist die mächtigste Istitution und kann somit als einzige verbindliche Beschlüsse für alle fassen. Er besteht aus fünf ständigen (Frankreich, Russland, USA, China und das Vereinte Königreich) und 10 Nicht-ständigen. Zwar hat jedes Mitglied eine Stimme und es muss eine Mehrheit von neun dasein aber durch das sog. Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder kann nie gegen eine solche "Vetomacht" gestimmt werden.

• Der Internationale Gerichtshof: Der internationale Gerichtshof entscheidet über Rechtsstreitigkeiten zwischen einzelnen Ländern der Vereinten Nationen. Er hat allerdings kein ausführendes Organ und somit müssen die Entscheidungen vom Sicherheitsrat durchgesetzt werden.

zu 3.

Wie bereits oben erwähnt besteht der Sicherheitsrat der vereinten Nationen aus fünf ständigen und 10 nichtständigen Mitgliedern, wobei die fünf Ständigen ein Vetorecht haben, was ihnen erlaubt die Verabschiedung von Resolutionen außer Kraft zu setzten. Da aber die fünf "Vetomächte" allesamt mit Frankreich, Russland, den USA, China und dem Vereinten Königreich Großmächte in wirtschaftlicher und militärischer Sicht (diese Länder waren die Sieger des zweiten Weltkriegs) sind können sie ihr Vetorecht so abgeben, dass es mit ihren eigenen Interessen übereinstimmt. Das ist schlecht in zweierlei Hinsicht. Zum einen wird dadurch verhindert das die kleineren Länder ihre Interessen durchsetzen können und zum anderen ist fraglich ob die Resolutionen, die beschlossen werden können, für alle Mitgleidern der UNO oder nur die großen Industrienationen nützlich sind. Das Vetorecht führte früher auch schon dazu, dass der Sicherheitsrat nahezu handlungsunfähig war, da es immer eine "Vetomacht" gab, die eine Verabschiedung einer Resolution verhinderte. Dies könnte bei wichtigen Fragen wie z.B. der Klimaschutz wieder ähnlich der Fall sein, wenn die Industriemächte die Klimaschutzziele vor allem aus wirtschaftlichen Gründen durch ihr Vetorecht blokieren.