Benutzer:Bastian Stühler

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Die UNO

                                                   1. Wer/Was ist die UNO?

Die UNO (engl.: United Nations Organization; dt.: Organisation der Vereinten Nationen) ist ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten. Die UN-Charta, die Verfassung der Vereinten Nationen, wurde am 26.Juni 1945 durch die 51 Gründungsmitglieder unterzeichnet und trat am 24.Oktober 1945 in Kraft. Seit dem 1.Januar 2007 ist Ban Ki-moon Generalsekretär der UNO. Ihren Hauptsitz haben die Vereinten Nationen in New York. Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind...:

• die Sicherung des Weltfriedens
• die Einhaltung des Völkerrechts
• der Schutz der Menschenrechte
• die Förderung der internationalen Zusammenarbeit

• 

  Flagge der Organisation

• 

  Generalsekretär Ban Ki-moon

• 

  Hauptsitz der UNO in New York

• 

  Blauhelmsoldaten der Vereinten Nationen dienen der Friedenssicherung

                                2. Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese? 

• Hauptorgane:
  • Generalversammlung: Die Generalversammlung ist das politische Beratungsorgan der UNO. Zu den Aufgaben der Versammlung gehört die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen. Im Gegensatz zu Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind jene der UN-Generalversammlung völkerrechtlich nicht bindend.
  • Sicherheitsrat: Als einzige Institution der UNO kann dieser Rat für alle Mitgliedstaaten verbindliche Beschlüsse fassen. Darum ist er das wichtigste Organ der Vereinten Nationen. Das wichtigste Instrument des Sicherheitsrates ist die Resolution. Sie kann wirtschaftliche Sanktionen und Beschlüsse gegen ein Land, aber auch militärische Maßnahmen beinhalten. Alle beschlossenen Maßnahmen sollen immer der internationalen Sicherheit und der Wiederherstellung des Friedens dienen. Der Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern. Jedes Land im Sicherheitsrat hat eine Stimme. Entschieden wird mit einer Mehrheit von neun Stimmen. Allerdings kann der Rat nie gegen ein ständiges Mitglied aktiv werden, denn das hat immer ein Veto- also Einspruchsrecht.
  • Internationale Gerichtshof: Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist ein universelles völkerrechtliches Gericht. Er entscheidet Rechtsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten der UNO. Der IGH ist für die Durchsetzung seiner Entscheidungen auf den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angewiesen, da er selbst kein ausführendes Organ hat, das die Urteile durchsetzen könnte.

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  Sitzungssaal der Generalversammlung in New York

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  Sitzungssaal des Sicherheitsrates in New York

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  Sitz des Gerichtshofes in Den Haag

                         3. Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern. Die ständigen Mitglieder besitzen ein Vetorecht, das ihnen erlaubt die Verabschiedung von Resolutionen zu verhindern. Deshalb nennt man sie auch Vetomächte. Zu den Vetomächten gehören Frankreich, das Vereinigte Königreich, China, Russland und die USA. Also allesamt wirtschaftliche und militärische Großmächte, die ihr Vetorecht ausnützen können, um Resolutionen zu ihren Gunsten zu ändern oder sie ganz zu verhindern. Die nichtständigen Mitglieder, zu denen neben Industrienationen wie Deutschland hauptsächlich Entwicklungsländer zählen, haben so kaum eine Chance die andauernde Ungerechtigkeit auf der Welt zu besiegen, da die Großmächte bei für sie unpassenden Resolutionen ihr Vetorecht einsetzen. So droht zum Beispiel schon die kommende Klimakonferenz zu scheitern, weil Industrienationen wie die USA oder China Verhandlungen immer wieder blockieren und Klimaschutzziele hauptsächlich aus wirtschaftlichen Gründen nicht akzeptieren. Darunter leiden dann die Nationen, denen es schwer fällt, sich in der UNO Gehör zu verschaffen, da sie wirtschaftlich irrelevant sind.

Quellen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Vereinten_Nationen
http://de.wikipedia.org/wiki/Generalsekret%C3%A4r_der_Vereinten_Nationen
http://de.wikipedia.org/wiki/Mitgliedstaaten_der_Vereinten_Nationen_%28alphabetisch%29
http://de.wikipedia.org/wiki/Generalversammlung_der_Vereinten_Nationen
http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Sekretariat
http://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsrat_der_Vereinten_Nationen
http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Wirtschafts-_und_Sozialrat
http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Gerichtshof

Die UN-Friedensmissionen

Grundlegendes

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UN-Friedensmission in Somalia

Aufgabe 1 Lesen Sie sich die folgenden Zeitungsüberschriften durch. Welche Schlüsse über den Hintergrund, Verlauf und die derzeitige Situation lassen sich aus den Artikeln ziehen?

Im Jahr 2002 machte die amerikanische Regierung deutlich, dass man die Situation in Somalia in Zukunft "unter die Lupe nehmen [werde]". Ein konkreter Einsatz des US-Militärs war zu diesem Zeitpunkt zwar noch nicht geplant, wurde allerdings durch diverse Aufklärungsflüge der US-Luftwaffe und durch die Verlegung von 3.600 US-Soldaten an die Küste Somalias in Erwägung gezogen und angedeutet. Die US-Air Force begann dann im Jahr 2007 mit den ersten Bombardements gegen mutmaßliche! Verstecke mutmaßlicher! Terroristen in Somalia. Die Angriffe galten Mitgliedern der Terrororganisation Al Qaida. Nebenbei kamen sechs Menschen unbekannter Identität ums Leben. Ein Jahr später, am 08.04.2008 wurde wieder mal vom Versagen der UN-Friedensmission berichtet und darüber, dass das "Fiasko mit ihrer offiziell angelaufenen Friedensmission in Darfur und einer weiteren geplanten Operation in Somalia " auf politische und logistische Gründe zurückzuführen ist. Ebenso klagte man die mangelende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft an. Kurze Zeit später beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Friedensmission in Somalia vorzubereiten, um den seit 1991 andauernden Bürgerkrieg zu beenden. Die geplante Operation in Somalia reihte sich somit in die lange Liste der andauernden Friedensmissionen der UN ein. Im Jahr 2009 zählte man achtzehn internationale Konfikte, bei denen die UN mit insgesamt 113.000 Soldaten, Polizisten und zivile Beobachter an die Grenzen ihrer Belastbarkeit angelangt sind. Kurze Zeit später wurde in Frage gestellt, ob das Kontigent an Schutztruppen nicht schon aufgebraucht ist und eine Mission in Somalia überhaupt noch möglich ist. Währenddessen wurde die somalische Regierung durch Islamisten bedroht und der Konflikt ließ die Piraterie ungestört gedeihen. Um die geschwächte Regierung vor dem wachsenden Druch der islamistischen Milizen zu schützen gab der UN-Sicherheitsrat grünes Licht für eine weitere Friedensmission.

Aufgabe 2 Lesen Sie sich zunächst die folgenden Informationen über den Verlauf der UN-Friedensmission durch. Welches "Friedenskonzept" hat die UNO hier eingeschlagen?

Zu Beginn der Operation bestand das Friedenkonzept der UNO darin, auf friedliche Weise eine Versöhnung der Bürgerkriegsparteien herbeizufühen um dadurch den Bürgerkrieg in Somalia zu beenden. Ebenso wollte man die von Hungersnöten bedrohte Bevölkerung mit lebensnotwendigen Hilfsgütern versorgen. Nach anfänglichen Erfolgen und einem Friedensabkommen zwischen den Parteien schlug die Stimmung rasch ins negative um, als UNO-Soldaten angeblich! durch die Hand von Milizen starben. Nach hektischen Überreaktionen, darunter auch die sechstägigen Vergeltungsschläge, natürlich unter der Führung der USA, gegen die Rebellen und weiteren umstrittenen Einsätzen auch gegen die Zivilbevölkerung wurde die Hoffnung auf eine schnelle Lösung der Konflikt aufgegeben. Von diesem Moment an distanzierte sich die UN zunehmend von der anfänglichen FRIEDENSmission und versuchte durch Waffengewalt und militärische Gewalt die Rebellen zur Aufgabe zu zwingen. Dabei unterschätzte man die Kampfstärke der Milizen und trat den Rückzug an. Die UNOSOM lässt sich also ohne weiteres in die Liste der fehlgeschlagenen Friedensmissionen eintragen. Dabei lässt sich die USA als einer der Hauptschuldigen nennen, da sie wieder mal ihr fehlendes Feingefühl im Umgang mit Konflikten bewiesen hat. Frieden lässt sich nun mal nicht durch Waffenstärke erzwingen.

Diskussionsthesen

These 1

Weltfrieden und internationale Sicherheit sind eine Fiktion in einer kriegerischen Welt.

Weltfrieden und internationale Sicherheit sind angesichts der hohen Anzahl an globalen Konflikten heutzutage sicherlich eine Fiktion in einer kriegerischen Welt. Allerdings sollte es unser aller Bestreben sein, aus dieser Fiktion Realität und aus einer kriegerischen eine friedliche Welt zu machen. Durch nukleare Aufrüstung und Militärausgaben im Milliarden Bereich wird dies aber nicht möglich sein. Jedes Land der Welt, das sich direkt oder indirekt an Kriegen beteiligt wirkt einer friedlichen Welt entgegen.

These 2

„Wir müssen für Frieden sorgen und nicht nur für die Sicherheit, einzig aus dem Grund, weil nur der Frieden Sicherheit sicher machen kann.“ (Karl Popper, Logik der Forschung)

Dieser These stimme ich zu, denn am Beispiel der UN-Friedensmissionen wird deutlich, dass man mit Investitionen in Verteidigung und dem Einsatz von Soldaten in Krisengebieten für Sicherheit sorgen kann, diese Sicherheit ohne Frieden allerdings nicht haltbar ist. Man ist zwar in der Lage, wie das Beispiel UNOSOM zeigte, durch Truppen der UN wichtige wirtschaftliche und politische Institutionen zu schützen, auf diese Weise aber kein dauerhafter Frieden zustande kommt. Friede garantiert Sicherheit, Sicherheit aber keinen Frieden. Deshalb ist es meiner Meinung nach unsinnig Friedenstruppen in Länder zu schicken um dort für die Sicherheit zu garantieren, man aber keine ernsthaften Versuche unternimmt für Frieden zu sorgen.

These 3

„Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen.“ (Carl von Clausewitz, "Vom Kriege", 1.Kapitel)

Dieser These stimme ich zu. Belegen kann man sie wieder einmal am Beispiel der USA. Unter dem Vorwand gegen den Terrorismus zu kämpfen marschierten die US-Streitkräfte im Jahr 2003 in den Irak ein, um dort das Regime Saddam Husseins zu stürzen. Letztendlich ging es wohl nur darum, die Vormachtstellung der USA als militärische Supermacht zu untermalen und die Erdölvorkommen im Irak zu kontrolieren.