10a 2009 10

Sozialkunde

Grundrechte

Aufgabe

Diskutiert in Partnerarbeit die folgenden drei Fälle. Geht hierbei insbesondere auf die Sichtweisen der beteiligten Parteien ein und begründet eure Aussage.

Fallbeispiel 1

Die Bundesregierung erließ 2005 das Luftsicherheitsgesetz. Dieses besagt, dass die Regierung im Ernstfall (Terroranschlag) eine Luftfahrtmaschine abschießen darf, wenn andere Maßnahmen (Abdrängen, zur Landung zwingen, Androhung von Waffengewalt, Warnschüsse) nicht greifen.

Überprüfen Sie die Rechtmäßigkeit dieses Gesetzes im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 GG. Verstößt dieses Gesetz gegen die Grundrechte? Begründen Sie Ihre Aussage.

Fallbeispiel 2

Die 14-jährige Schülerin Paulina ist Mitglied der XY-Kirche, einer Abspaltung der katholischen Kirche, die sich der vorkonzilianischen Tradition verpflichtet fühlt. Paulinas Eltern legen der Schulleitung einen „Verbindlichen Moral-Kodex“ der XY-Kirche vor, der Frauen das Tragen „ungehöriger Kleidung“, wie es zum Beispiel im Rahmen des Sport- bzw. Schwimmunterrichts geschehe, bei Androhung des Kirchenausschlusses untersage. Paulina beantragt die Befreiung vom Sportunterricht. Die Schulleitung lehnt ab.

Prüfen Sie, inwieweit die folgenden Fälle mit dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit nach Artikel 2 GG vereinbar sind. Berücksichtigen Sie hierbei auch die Sichtweise der unterschiedlichen Parteien. Ziehen Sie dazu auch die übrigen Grundrechte-Artikel des Grundgesetzes heran und begründen Sie jeweils Ihre Entscheidung.