Sollte die NPD verboten werden?

Viele Politiker und Politikwissenschaftler äußern sich für ein Verbot der NPD. Manche meinen auch, dass ein Verbot nichts bringt. Was meinst du dazu?

• Verbot lockt mehr Leute an
• andere rechtsextreme Parteien werden durch ein Verbot stärker
• Meinungsfreiheit; Parteien als Vertreter von Meinungen, dazu gehört auch die Rechte
• Kontrastprogramm in allgemeiner Politik
• Möglichkeit des Untertauchens von Mitgliedern (Arbeiten im Untergrund)
• Verbot nicht nötig, da nicht im Bundestag vertreten bzw. rechte Parteien die 5%-Hürde nicht überwinden

Andere Maßnahmen sind zu treffen, wie z.B.:

• Demonstrationen
• entsprechende Strafen verhängen
• Sammeln von Informationen über NPD und aufklären
• Informationen über Fernsehen, Radio, etc. kundgeben
• bestimmte Formen der Überwachung der Szene
• direkte Aufklärung über Vorgehen der NPD auf regionaler Ebene, d.h. Bezug zu den einzelnen herstellen
• Hinweise auf Agieren der rechten Szene im Bereich der Musik, des Internets
• CD-Verkauf melden, u. a. Maßnahmen zur Vermeidung
• Aufklärung in der Schule

FAZIT: Teilweise erscheint die Debatte eher kontraproduktiv. Ein NPD-Verbot hilft nicht alleine in Bezug auf die Auseinandersetzung in Deutschland mit rechtsextremen Phänomenen. Eine politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung ist notwendig.