Benutzer:Elena Schirmer

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Unterrichtsdiskussion: „Wo sehen Sie Vorteile, wo Nachteile einer supranationalen/überstaatlichen Institution?“

Vorteile	Nachteile

Aufgabe

Bearbeite die folgenden Fragen und notiere dir die Antworten auf deiner Benutzerseite. Du kannst dir hierzu auch die Fragen kopieren und auf deiner Benutzerseite einfügen.

Die UNO

1. Wer/Was ist die UNO?

2. Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese? (Du kannst dir hierfür auch ein Bild auf deiner Seite einfügen, insofern dieses copyright-frei ist!)

3. Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte (schriftlich!) (Tipp: Betrachten Sie hierzu die Möglichkeiten zur "Blockade" im Sicherheitsrat)

Ergebnis:

Die UNO

Unter UNO (=United Nations Organization) versteht man den Zusammenschluss zwischen 192 Staaten. Sie wurde am 24.Oktober 1945 mit der Einführung der Charta gegründet. Unter dem Begriff Charta versteht man den zeitlich nicht begrenzten völkerrechtlichen Vertrag, der die Rechtsgrundlage der UNO umfasst.

Verschiedene Aufgaben der vereinten Nationen sind zum einen:

• die Sicherheit des Weltfriedens,
• Einhaltung des Völkerrechts,
• Unterstützung der Menschenrechte,
• sowie die internationale Förderung der Zusammenarbeit.

Hauptorgane:

Generalversammlung

Zusammensetzung: Jeder Saat hat 5 Vertreter = eine Stimme

Aufgaben: Aufnahme neuer Mitglieder, Verschiebung des Etats, Festlegung der Mitgleidsbeiträge,

Empfehlungen für Änderungen an Charta, wählt Sicherheitsrat, Generalsekretär, Wirtschafts-/ und Sozialrat und die 15 Richter des internationalen Gerichtshofes

Sekreteriat

Zusammensetzung: Höchster Verwaltungsbeamter = Generalsekretär (Amtszeit = 5 Jahre)

Aufgaben: administrative & politische Aufgaben

Sicherheitsrat

Zusammensetzung: 15 Mitglieder; 5 Großmächte (China, Russland, vereinigtes Konigreich, USA, Frankreich) beständig enthalten

Aufgaben: friedenssichernde-& friedenserzwingende Maßnahmen sowie nichtmilitärische Druckmittel

Wirtschafts-/und Sozialrat

Aufgaben: Verantwortlich für Spezialorganisationen

Internationaler Gerichtshof

Zusammensetzung: 15 Richter (Amtszeit = 9 Jahre)

Aufgaben: universelles völkerrechtliches Gericht

Treuhandrat

Aufgaben: seit 1994 suspendiert, da es keine Treuhandgebiete mehr gibt

Nebenorgane

Die Nebenorgane, zurzeit 22 existierende, sind für spezielle Tätigkeiten gegründet worden. Sie haben keine eigene völkerrechtliche Grundlage und sind auch nicht Völkerrechtssubjekte. Allerdings haben sie ihr eigenes Verwaltungssystem. Ein Beispiel für solch ein Organ ist UNICEF

Sonderorganisationen

Diese Organisationen sind rechtlich, organisatorisch und finanziell selbstständig. Jedoch sind sie durch Abkommen mit der UNO verbunden und werden durch den Wirtschafts-/ und Sozialrat koordiniert.

Die UNO - ein Konzert der Großmächte

Zu der Aussage " Die UNO - ein Konzert der Großmächte " kann man folgende Aussage treffen. Da die Großmächte, China, Russland, Vereinigtes Königreich, Frankreich und die USA, im Sicherheitsrat kontinulierlich vertreten sind, haben diese einen sehr hohen Einfluss auf die Beschlüsse. Um Beschlüsse über Verfahrensfragen durch zubringen müssen mind. 9 Mitglieder dafür stimmen. Somit können die Großmächte, wenn sie einstimmig dafür oder dagegen stimmen, mit hoher Wahrscheinlichkeit ihren "Wunsch" durch setzen. Des weitern müssen bei allen anderen Fragen 9 Mitglieder, unter denen auch alle 5 Großmächte sich befinden, dafür stimmen. Falls ein ständiges Mitglied dagegen stimmt wird der Beschluss nicht umgesetzt (= Vetorecht). So können die Großmächte sich bei wichtigen Entscheidungen gegenseitig blockieren.

Quellen

http://www.un.org/Depts/german/

http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen

http://www.aeiou.at/aeiou.encyclop.u/u597484.htm

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Flag_of_UNICEF.svg

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:United_Nations_Members.svg

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:UN_General_Assembly.jpg

Somalia

Hintergrund, Verlauf und die derzeitige Situation Somalias

Anfangs (2002) wurde auf seiten der USA der militärische Einsatz nur in Erwägung gezogen. Jedoch änderte sich dies im Jahr 2007. Erste Luftwaffenangriffe wurde vom US-Militär auf Verstecke mutmaßlicher Terroristen eröffnet. 2008 sollte eine UN-Friedensmission das Ende bringen, doch diese scheiterte an politischen und logistischen Gründen, sowie an der mangelnden Unterstützung internationaler Gemeinschaften. Zu dieser Zeit klagten die Mitglieder auch von einer Überbelastung der Friedensmissionen, da es nun ca. 18 laufende gab. Dadurch gab es auch einen Mangel an Schutztruppen, die zur Unterstützung Somalias dienen sollten. 1 Monat später schaffte man dann doch eine Durchbringen einer Friedensmission. Diese war zur Unterstützung der Übergangsregierung in Somalia ins leben gerufen worden. Es wurden neue Soldaten nach Somalia geschickt, die der somalischen Regierung vor dem wachsenden Druck gegenüber islamistischer Milizinäre Schutz bieten sollen. Schlussendlich kann man sagen, dass Friedensmissionen nicht planlos durchgeführt werden dürfen. Es sollte alles gut durchdacht werden,sodass am Ende das Ziel, Frieden zu schaffen, erreicht werden kann.

Friedenskonzept für Somalia

Die Friedensmission in Somalia kann man zu UNOSOM II zählen. Hier erteilt der Sicherheitsrat "grünes Licht" für die Rückführung der Flüchtlinge, Räumung von Minen, Aufbau einer Polizeiorganisation, sowie der Wiederaufbau der Wirtschaft und Vorbereitung zur Bildung einer neuen Regierung.

Humanitäre Krisen

Definition

Humanitäre Krise bezeichnet eine Katastrophe in einer Zeitspanne, die Chaos und dringlichst lebenserhaltende Maßnahmen beinhaltet. Hierzu werden Katastrophen gezählt, die das Leben, die Gesundheit und das Eigentum gefährten. Meist werden diese Krisen von Naturkatastrophen, wie Erdbeben oder Überschwemmungen, ausgelöst.

Hilfsorganisationen

UNICEF, Caritas, World Vision, Rotes Kreuz, Malteser

Internationale Hilfe bei Naturkatastrophen. Ja oder Nein?

Meiner Meinung nach sollte jedem, der solch eine Katastrophe erleben musste, geholfen werden. Egal ob es nun ein armes oder ein reiches Land sei. Wir sollten uns gegenseitig Unterstützung schenken. Wir können uns zwar glücklich schätzen, dass wir nicht in einem Naturkatastrophengebiet leben, dennoch sollten wir andere nicht im Stich lassen. Auch im Hinblick auf die Klimaerwärmung könnte es in Zukunft sein, dass sich unsre Situation verändert und wir mehr und mehr solche Katastrophen auch bei uns haben. Dann wäre es doch gut zu wissen, dass wir auf Unterstützung zählen können. Auch weil die betroffenen Länder meist nicht die Schuld an solchen Katastrophen haben. Es sind die reichen Länder die beispielsweise den Regenwald überwirtschaften und somit die Bevölkerung in Gefahr bringen. Die Menschen die in solchen Gebieten leben können es sich nicht aussuchen wie sie anbauen wollen. Sie müssen, um ihr überleben zu sichern, nach der Nachfrage der Indusrtrieländer gehen. Sollte nicht speziell auch in diesem Punkt der "Schuldige" seine Hilfe anbieten. Ich finde Ja.

Im Gegensatz dazu sollte man aber auch weiter Sehen. Wäre es nicht sinnvoller nicht erst mit großen Spenden zuhelfen, wenn die Katastrophe schon eingesetz hat? Wir sollten schon eher damit anfangen. Es wäre der Bevölkerung wohl eher geholfen, wenn schon vorher Vorkehrungen getroffen werden. Wie beispielsweise mit Hilfe von Spenden die Errichtung Erdbebensichererunterkünfte oder bei Hungersnöten einen speziellen Speicher an Essensvorräten. Auch wenn sie aufgeklärt werden, was zutun ist, wenn sich eine Katastrophe ankündigt oder erreignet, wäre hilfreich. Hierzu fällt mir spontan der Meeresspiegelrückgang bei einem vorstehenden Tsunami. Wir sollten nicht erst helfen, wenn es schon zu spät ist. Wenn schon viele Menschen ihr Leben lassen mussten. Mit solchen Maßnahmen könnten wir diesen armen Ländern viel mehr Unterstützung geben als anders. Wir sollten uns an dem Satz "Hilfe zur Selbsthilfe" orientieren.

UNHCR

Aufgaben der Organisation

Die Organisation hat sich zur Aufgabe gemacht Flüchtlinge zu schützen und zu unterstützen. Sie hilft den Flüchtlingen bis eine dauerhafte Hilfe vorort ist. Verschiedene Gebiet, bei denen UNHCR hilft, sind zum Beispiel Rückkehr ins Heimatland, Integration, Weiterwanderung in dritte Weltländer. Desweiteren versuchen sie für Schulen, Geld, Essen,Unterkünfte oder auch Decken zu sorgen.

Probleme der Organisation

Viele Probleme erschweren den Mitarbeitern ihre Arbeit. Sie werden zum Beispiel bei Versuchen Nahrung zu beschaffen erschossen. Die vielen Krankheiten, wie HIV, machen es noch schwerer. Auch das fehlende Wasser sowie die nicht vorhandene Gasversorgung sind ein Problem. All diese Faktoren machen den Wiederaufbau ihres Lebens erheblich schwerer. Die rasant steigende Anzahl der Flüchtlinge veranlasste die Mitarbeiter dazu, dass sie einen sogenannten Iristest einführen mussten. Viele Flüchtlinge versuchten an Geld zu kommen, indem sie öfters als einmal sich registrieren liesen. Auch ohne Ausweispapiere gibt es für Flüchtlinge nun keine Unterstützung. So bleibt die Zukunft der Flüchtlinge weiter ungewiss.

ECHO

Definition

Die Organisation ECHO, europäische Amt für humanitäre Hilfe (engl. European Commission Humanitarian Office) schließt die Hilfsmaßnahmen der EU ab. Die Organisation ist seit 1992 in verschiedenen Bereichen tätig, wie beispielsweise bei der Unterstützung Naturkatastrophenopfer mit notwendiger Ausrüstung sowie fachlicher Hilfe. Dies beinhaltet Zelte,Decken,Nahrung, Medikamente oder auch Wasser. ECHO zählt zu den Hauptakteuren der humanitären Hilfe und hat sich zur Aufgabe gemacht weiter Leben zu retten, Leiden zu lindern und Integrität und Würde der Betroffenen zu schützen.

Mandat von ECHO

Der Begriff Mandat(lat. "aus der Hand geben", "beauftragen, "befehlen")wird in vielen Bereichen, wie Politik, Recht, Diplomatik, Völkerrecht, verwendet. Darunter versteht man die Erlaubnis des UN-Sicherheitsrat zu friedenserzwingenden oder -erhaltenden Militäreinsätze der Friedenstruppen der Vereinten Nationen.