Das Parteiprogramm
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Version vom 16. März 2011, 12:55 Uhr von Schürmann Sebastian (Diskussion | Beiträge)
Inhaltsverzeichnis |
Integration
- Verbesserung der Lebensbedingungen in Asylbewerberheimen
- Änderung des Asylrechts
- Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
- Gleichstellung aller Religionen (real existierender Laizismus)
- Förderung kulturellen Austauschs
- Anerkennung von Abschlüssen aus dem Ausland
- Änderung der Abschiebunsauflagen
- Abschaffung der Residenzpflicht
Wirtschaft
- Element A
- Element B
- Element C
Bildung
- flächendeckende Einführung von Ganztagsbetreuung an Grundschulen
- Abschaffung der Studiengebühr
- Auflockerung des Bildungsföderalismus
- Minimierung der Hürden für Stipendienvergabe
- Stärkere Förderung von Gesamtschulen
- Allgemeinbildender Religionsunterricht
Soziales
- Erhöhung der Hartz IV Sätze auf mindestens 420€
- Gesetzlicher Mindestlohn (Branchenabhängig, möglichst europaweit)
- Wiederherstellung öffentlichen Eigentums (Bahn AG, Deutsche Post)
- Steuersatz für existenzsichernde Güter senken
- Steuersatz für Luxusgüter heben
- Steuerschlupflöcher schließen
innere Sicherheit
- Internetüberwachung stoppen
- Wahrung der persönlichen Freiheit
- Eindämmung der allgemeinen Überwachung
Umwelt- und Energiepolitik
- schrittweise Abschaltung aller AKws
- Förderung von erneuerbaren Energien
- Verbot von E10
- höhere Besteuerung von Produkten aus Mastbetrieben
- kein Energieimport
Arbeitspolitik
- Element A
- Element B
- Element C
Aussenpolitik
- Verbot von Waffenexporten in (potentielle) Krisengebiete
- stärker Druck auf menschenrechtsverletzende Staaten (Wirtschaftssanktionen)
- Abzug aus Afghanistan
- Unterstützung von Minderheiten im Ausland
Gesundheits- und Agrarpolitik
- Element A
- Element B
- Element C