Benutzer:Kuhn Florian: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 7. Februar 2010, 15:36 Uhr

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Die UNO

Was ist die Uno

UNO = United Nations Organisation

Die UNO ist ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von Staaten(Insgesamt 192).Sie ist eine globale Internationale Organisation mit uneingeschränkt anerkanntem Völkerrechtssubjekt.

Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese?

• Wichtigste Aufgaben: Sicherung des Weltfriedens,Einhaltung des Völkerrechts,Schutz der Menschenrechte und Förderung der internationalen Zusammenarbeit.
• Institutionen: UN-Sicherheitsrat, UN-Sekreteriat, UN-Volksversammlung,UN-Sonderorganisationen

Datei:Strukturaufbau Uno.jpg

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  Saal des Sicherheitsrats

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  Saal der Generalversammlung

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  Kofi Annan – 7. Generalsekretär der Vereinten Nationen

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  Ban Ki-moon – seit 1. Januar 2007 8. Generalsekretär der Vereinten Nationen

Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte

Das Uno-Recht garantiert mit dem Vetorecht ein Sonderrecht für die Großmächte (USA, Russland, England, Frankreich, China). Das Völkerrecht soll für alle Staaten gleichermaßen Sicherheit gewährleisten. Es sollte gelten Recht vor Macht. Das Veto-recht für die 5 Großmächte stellt dies jedoch in den Schatten. Hier gilt Macht vor Recht. Ein Beispiel: Russland verhindert schon jahrelang die Ahndung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien. Die Uno ist hier Machtlos. es bildet sich eine lare Benachteiligung kleiner Staaten heraus.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen

http://www.lsg.musin.de/Geschichte/geschichte/neue_geschichte/uno.htm

http://www.manfred-jahreis.de/Schulerseite/Fach_Sozialkunde/Sk-Themen/Vereinte_Nationen/vereinte_nationen.htm

Die UN-Friedensmissionen

Grundlegendes

UN-Friedensmission in Somalia

Aufgabe 1

Lesen Sie sich die folgenden Zeitungsüberschriften durch. Welche Schlüsse über den Hintergrund, Verlauf und die derzeitige Situation lassen sich aus den Artikeln ziehen?

• 1.Artikel: USA beobachtet Somalia nur (noch kein militärischer Einsatz)
• 2.Artikel: 2007 erste Angriffe (Luftangriffe) auf Somalia (Ziel: Terroristen(Al Kaida))
• 3.Artikel: 2008 versagen der UN-Fridensmission, Gründe: mangelnde Unterstützung in der internationalen Gemeinschaft
• 4.Artikel: 2008 erneuter Versuch einer Friedensmission durch die UNO (vorerst jedoch nur in Aussicht gestellt)
• 5.Artikel: UNO ist Überlastet und an ihre Grenzen gestoßen mit insgesamt 18-Friedensmissionen
• 7.Artikel: UNO kämpft ums Überleben (Konfliktentwicklung in Somalia lässt die Piraterie weiter wachsen)
• 8.Artikel: erneute Fridensmission für Somalia angekündigt

Zum einen hat die Uno die Verpflichtung für Weltfrieden zu sorgen, auf der anderen Seite fehlt die Unterstützung ind den eignen Reihen. Sie ist in zu vielen Konflikten gleichzeitig beschäftigt und ist somit oft zum Scheitern verdammt. Außerdem sind die Einsätze teilweise fragwürdig, z.B. der Einsatz in Somalia bezweckt eigentlich das Gegenteil was erreicht werden soll. Die Piraterie hat sich in den letzten Jahren stark vermehrt. Sollte die UNO in der kommenden Zeit nicht mehr Unterstützung erhalten, wird es immer schwieriger dem eigentlichen Ziel "Weltfrieden" nachzukommen.

Aufgabe 2

Lesen Sie sich zunächst die folgenden Informationen über den Verlauf der UN-Friedensmission durch. Welches "Friedenskonzept" hat die UNO hier eingeschlagen?

UNOSOM I 1992:

• Waffenembargo durch UN-Sicherheitsrat
• sofortiger Waffenstillsatnd
• sicheres Umfeld zur Verteilung von Hilfsgütern
• Überwachung des Waffenstillsatndes durch 50 unbewaffnete Beobachter
• Millitäreinsatz mit 500 Soldaten
• Sicherstellung der Auslieferung humanitärer Hilfsgüter auch mit militärischen Mitteln

Hier verwendet die UNO das Prinzip der Friedensschaffung. Zuerst wird eine Einigung der Kontrahenten (hier Waffenstillstand) hervorgerufen. Dannach versucht die UNO noch gewaltlos zu Helfen und die Einhaltung des Waffenstillsands zu Überwachen. Wenn dies misslingt, wie es hier der Fall ist, wird zum letzten Mittel übergegangen und zwar ein Millitäreinsatz, die wenn nötig gewaltsam für Frieden sorgen sollen.

UNITAF 1992/93 - United Task Force

• Mitgliedsstaaten werden vom Sicherheitsrat dazu aufgefordert die nötigen Maßnahmen für Sicherheitsbedingungen zu schaffen, wegen Außnahmesituation in Somalia. (Millitärische Kampfeinsätze wahrscheinlich)
• USA übernimmt Führung des Einsatzes (bzw. durch ein Ratsmitglied)
• Einsatz von 30.000 Mann starke multinationale Truppe unter dem Kommando und mit hauptsächlicher Beteiligung der USA -> wichtige Atempasue für Uno, um die Zeit bis zum Aufbau einer größeren UNO-Friedenstruppe zu überbrücken und die Ausgangsbedingungen für den Einsatz zu verbessern

Hier verwendet die UNO das Konzept Friedenssicherung: Die "humanitäre Krise" in Somalia stellt eine Bedrohung des Weltfriedens da, was zur Foöge hat, dass die in der Pflicht steht einzugreifen. Zuerst versuchen sie durch Einsatz von Truppen Sicherheit zu gewährleisten, um anschließend Hilfe leisten zu können.

UN Operations in Somalia (UNOSOM II) 1993-1995

• neue Friedenstruppe, um die von den USA geführten internationalen Streitkräfte (UNITAF) zu ersetzen
• Waffenstillstand
• gewaltsammes Durchsetzen einer Entwaffnung der Bürgerkriegsparteien
• verschiedene Konflikte
• keine Verwirklichung des Ziels die Bürgerkriegsparteien zu entwaffnen und ein Übergangsgremium aufzustellen
• 1995 entgültiges Scheitern der Mission aufgrund mangelnder Unterstützung der Mitgliedsstaaten der UNO

Hier vesucht die UNO meiner Meinung nach eine Mischung aus zwei Konzepten zu verwenden. Zum einen das Konzept der Friedenssicherung, indem sie mehr Soldaten entsenden, um die beteiligten Parteien zu entwaffnen. Zum anderen das Konzept der Friedenskonsolidierung, das jedoch eigentlich gar nicht bzw. kaum zum Einsatz kam. Hier wird versucht das Land wieder Aufzubauen und Ordnung ins Land zu bringen (Wirtschaftssystem, Regierung etc.). Dieses System wurde jedoch kaum wegen der Zwischenfälle (millitärischen Auseinandersetzungen) umgesetzt.

Aufgabe 3

Überlegen Sie in Gruppenarbeit (jeweils max. 3 Teilnehmer), welche Kriterien für das Gelingen einer Friedensmission wichtig sind. Beziehen Sie hierfür nicht nur die politische Ebene mit ein, sondern gehen Sie auch auf die Bevölkerung und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein.

• Notwendige Unterstützung der Mitgliedsstaaten in finanzieller und millitärischer Hinsicht
• sorgfälltige Organisation, Planung im Vorfeld
• Berücksichtigung der Normen und Werte der Menschen im jeweiligen Land
• Abstimmung der Vorschriften auf Religion
• Kommunikationsmöglichkeiten sicherstellen

Humanitäre Hilfen

Definition

Eine humanitäre Krise stellt eine Außnahmesition, eine Problemsition für den Menschen dar. Hierfür gibt es zum Einen Ursachen, die auf Naturkatastrophen zurückzuführen sind (z.B. Erdbeben, Waldbrände, Hurrican, Tornado, Seebeben, Tsunami, Vulkanausbruch usw.) und zum Anderen vom Menschen selbst herbeigeführte Gründe, wie zum Beispiel Kriege oder Ressourcenmangel.

Bekannte Organisationen

Humanitäre Hilfe für Überlebende leisten gewöhnlich Hilfsorganisationen. Diese reichen hinsichtlich ihrer Größe von UN-Organisationen über internationale Organisationen bis zu (großen und kleinen) nichtstaatlichen Organisationen.

Welche Organisationen sind Ihnen bekannt?

Caritas, Malteser, Rotes Kreuz, Johanniter, Technisches Hilfswerk, UNICEF, Brot für die Welt, Misereor, Terre des hommes, Ärzte ohne Grenzen

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  Logo von Ärzte ohne Grenzen

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  Logo des deutschen roten Kreuzes

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  Logo von Brot für die Welt

Verpflichtung der UNO

Oft ist ein Land so arm, dass es seinen Bürgern, die durch eine Naturkatastrophe, eine Dürre oder einen Krieg alles verloren haben, nicht selbst helfen kann. Diskutieren Sie über die moralische Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, den Überlebenden humanitärer Krisen zu helfen.

Die UNO steht für Sicherung des Weltfriedens, Einhaltung des Völkerrechts, Schutz der Menschenrechte und Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Um die Würde der Menschen zu bewahren die durch eine Naturkatastrophe oder einen Krieg alles verloren haben muss die UNO eingreifen und mit humanitärer Hilfe den Menschen beistehen. Außerdem besteht in einem Land, in dem die Menschen verarmt und Hilflos sind, große Gefahr von Außernadersetzungen (z.B. um Lebensmittel) oder das Ausbrechen eines Bürgerkriegs. Dies würde wider gegen die Prinzipien der UNO verstoßen, deshalb müssen sie vorzeitg eingreifen und mit der nötiger Unterstützung solche Dinge vermeiden.

UNHCR - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen

• UNHCR logo.jpg

  Logo der UNHCR

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  Hauptquartier des UNHCR in Genf (Schweiz)

Aufgaben

Welche Aufgaben hat das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen?

Die UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) hat die Aufgabe Flüchtling, die aus irgendeinem Grund ihre Heimat verlassen mussten und vorerts nicht zurückkehren können und somit heimatlos sind, zu unterstützen und ihnen Hilfe zu leisten. Die Hauptaufgaben ihrer Arbeit bestehen aus:

• Flüchtlinge aufnehmen und schützen
• humanitäre hilfe leisten
• Rückkehr der Flüchtlinge in Heimatland ermöglichen
• Integration (z.B in ein Neuland)
• Wiederaufbau des krisenbetroffenen Landes
• Übergangsunterkünfte schaffen
• Aufklärung der Menschen
• Ausweise für die von der Krise betroffenen Menschen anfertigen und verteilen

Die UNHCR ist in vielen verschiedenen Ländern der Erde tätig. Hier ein paar Beispiele: Liberia, Inguschetien, Tansania, Pakistan, Irak, Afghanistan, Samibia, Angola, Kolumbien, Sri Lanke, ... (auf allen Kontinenten weltweit)

Probleme

Mit welchen Problemen sehen sich die Mitarbeiter/UNHCR konfrontiert?

Die UNHCR hat mit vielen unterschiedlichen Problemen zu kämpfen. Durch die vielen Konflikte die auf der ganzen Welt verteilt sind, treffen in den Flüchtlingslagern viele verschiedene Menschen mit unterschiedlichen Ansichten und teils anderen Religionen aufeinader. Dies führt häufig zu Auseinadersetzungen in einzelnen den Lagern. In den Länder, in dennen die Flüchtlingslager errichtet sind, hat die UNHCR mit Rassismus und Ausländerfeindlichkeit zu kämpfen. Der Wiederaufbau der Länder steht meist mit einem großes Sicherheitsproblem in Verbindung. Häufig sind die Gebiete in denen die UNHCR tätig ist stark vermient. Es kommt zu millitärischen Auseinandersetzungen, was häufig dazu führt, dass die UNHCR die stark vom Millitär abhängig ist, da dieses führ die Sicherheit verantwortlich ist, ihrer Arbeit nicht nachkommen kann. Durch zerstörte Infrastruktur sind die Versorgungspässe nicht gewährleistet und damit verbunden die Versorgung von wichtigen Nahrungsmitteln, wie zum Beispiel Wasser etc., schwierig zu bewälltigen. Plünderungen sind ein weiterer Punkt der die Arbeit stark erschwert. Die Menschen in den Gebieten sind von teils so großer Not betroffen, dass sie ihren einzige Ausweg in der Kriminalität sehen. In einzelnen Fällen kommt es auch zu Entführungen, die fast immer mit einer Lösegeldforderung verbunden sind oder mit Forderungen, wie zum Beispiel der Abzug der Truppen aus den Ländern. Die finanzielle Unterstützung hält sich im Moment auch stark in Grenzen, da die meisten Staaten mit der Finanzkrise zu kämpfen haben und ihre Wirtschaft erst wieder stabilisieren müssen.

Quellen

http://www.unhcr.org/cgi-bin/texis/vtx/home

http://www.unhcr.de/

http://www.eikon-film.de/Einsatz-im-Krisengebiet.57.0.html?&L=0

ECHO

Definition

1. Was ist Echo? Was tut das Amt

ECHO (engl.: European Comission Humanitarian Office) ist ein europäisches Amt, das für humanitäre Hilfe (siehe umanitäre Hilfe oben) in Nicht-EU-Ländern zuständig ist. Diese Behörde wurde 1992 gegründet und ist ein Teil der europäischen Union, der EU. Es finanziert und verwaltet Projekte, die zur humanitären Hilfe eingeleitet wurden bzw. werden. Bei ihrer Arbeit wir auf folgende Dinge besonders wert genommen: Solidarität, Achtung der Menschenwürde, Gleichheit, Toleranz und persönliches Engagement.

Mandat

Mandat kommt aus dem lateinischen von mandare „aus der Hand geben, beauftragen befehlen“. Mandat bedeutet im allgemeinen Sinne die treuhänderische Übertragung einer Vollmacht auf einen Vertreter, den Mandatsträger. Bei der Wahl bezeichnet es den Auftrag eines Abgeordneten in einem Parlament. Der Mandatsträger ist nicht an Weisungen des Wählers oder seiner Partei gebunden, er ist seinem Gewissen verpflichtet. Er ist Vertreter des ganzen Volkes (Artikel 38 Grundgesetz).

Echo beitzt das Mandat, welches Soforthilfe und Unterstützung für die Opfer von Naturkatastrophen oder bewaffneten Konflikten außerhalb der Europäischen Union gewährleisten. Die Hilfe soll direkt an die in Not geratenen Menschen , unabhängig von ihrer Rasse, Religion oder politischen Überzeugung, gelangen.

Quellen

http://wahlen.yougend.com/pages/wahlglossar.php

http://de.wikipedia.org/wiki/Mandat_(Diplomatik)

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Finanzielle Unterstützung durch Echo

ECHO stellt 2009 ein Budget von 777 Millionen Euro (2008: 754 Mio. Euro) zur Verfügung. Deutschland ist als größter EU-Beitragszahler an der Finanzierung der humanitären Hilfsmaßnahmen von ECHO mit rund 20 Prozent beteiligt. Zusammen mit der bilateralen Hilfe der EU-Staaten ist Europa der größte Geber humanitärer Hilfe weltweit.

Im Jahr 2007 belifen sich die finanzille Unterstützung für humanitäre Hilfe auf ca. 700 Mio. Euro. Hierzu eine Statistik mit der Prozentualen Verteilung der Hilfsgelder.

Blau: Afrika 55%

Rot: Asien und Lateinamerika 21%

Gelb: Kaukasus, naher Osten und Mittelmeer 16%

Gruen: Sonstiges 8%

Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft am Beispiel der Katastrophe in Haiti

Sehen Sie sich zunächst die einzelnen Videoclips an und beantworten Sie anschließend die einzelnen Fragen.

1. Wie gestaltet sich die Situation kurz nach dem Erdbeben? Mit welchen Problemen sind die Menschen konfrontiert?

Nach der Katastrophe steht das Land vor einer Aufgabe, die sie selbst nicht bewälltigen können. Es gibt viele Tote und auch sehr viele Verletzte. Die medizinische Versorgung ist Katastrophal, Krankenhäuser sind komplett überlastet, es gibt viel zu wenige Medikamente und auch Ärzte. Die Menschen müssen teilweise voe den Krankenhäusern unter freiem Himmel operiert werden oder es kommt gar nicht mehr dazu weil sie scho vorher sterben, da einfach die nötige Hilfe fehlt. Das Stromnetz ist fast komplett zusammengebrochen. Die Kriminalität nimmt wegen der Hungersnot rasant zu, es herrscht sozusagen "Das Recht des Stärkeren". Es kommt häufig zu Plünderungen und Ausbeutungen. Zusätzlich steht das Land vor einem großen Zeitproblem. Umso länger sie auf Hilfe warten müssen umso schlimmer wird die Situation.

2. Welche Forderungen stellt die Bevölkerung?

Da Haiti eines der ärmsten Länder der Welt ist, ist es ihnen umöglich selbst aus der Krise heraus zu kommen. Die Bevölkerung fordert internationale Hilfe.

3. Wie reagieren die Hilfsdienste?

Es wurde ein Hilfsprogramm aufgestellt, welches die Bergung der Vermissten, durch Rettungsmanschaften mit Spürhunden, sicherstellen soll und das Land mit den nötigen Rohstoffen, wie Wasser und Essen, beliefern soll. Außerdem sollen für die vielen Obdachlosen Unterkünfte geschaffen werden, da diese entweder kein Unterkunft mehr haben oder diese vom Einsturz bedroht ist. Die Belieferung der Krankenhäuser mit Medikamenten und anderen Grundausstattungen, wie zum Beispiel Verbandszeug, Infusionen etc., soll ermöglicht werden. Ärzte sollen in die Krisenregionen eingeflogen werden. Es wird auch verucht die Kranken aus der Region ind Krankenhäuer von Nachbarländern zu verteilen, um den nötigen Platz in den eigenen Krankenhäusern zu schaffen. Deutschland beteiligt sich mit verschiedenen Hilfsorganisationen, wie zum Beispiel das Rote Kreutz, Medior und das Technische Hilfswerk. Insgesamt beteiligt sich Deutschland mit einer finanziellen Unterstüzung von ca. 1,5 Mio, Euro.