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Version vom 2. Februar 2010, 17:07 Uhr

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Unterrichtsdiskussion: „Wo sehen Sie Vorteile, wo Nachteile einer supranationalen/überstaatlichen Institution?“

1.Die UNO

1. Wer/Was ist die UNO?

Die UNO (engl. United Nations Organization) ist ein Zusammenschluss zwischen 192 Staaten der Welt. Nach dem 2.Weltkrieg wurden die „Vereinten Nationen“ gegründet, um mögliche weiter Weltkriege zu verhindern. Die Ziele bestehen darin, den Weltfrieden zu erhalten, die Missachtung der Menschenrechte zu verhindern und die internationale Zusammenarbeit zu fördern. Die UNO hat außerdem schon viele Unterorganisationen gegründet, wie z.B. das Weltkinderhilfswerk UNICEF oder die UNESCO.

2. Institutionen der UNO

Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese? (Du kannst dir hierfür auch ein Bild auf deiner Seite einfügen, insofern dieses copyright-frei ist!)

Die verschiedenen Institutionen und ihre Aufgaben:

Sicherheitsrat:

• Politsch wichtigstes Organ -> mächtigstes Gremium
• Primär zuständig für die Wahrung des Weltfriedens
• Mitglieder: 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und 10 weiter wechselnde Mitglieder (5 aus Afrika und Asien, 2 aus Lateinamerika, 2 aus Westeuropa und anderen Staaten, eines aus Osteuropa)

Generalversammlung:

• Vollversammlung der Vereinten Staaten (einmal jährlich im Herbst)
• Jeder Mitgliedsstaat verfügt über eine Stimme
• U. a. Prüfung des UN-Haushaltes, Beschäftigung mit Themen, die als Resolutionsentwurf eingebracht werden
• Entscheidungen dieser Institution sind nicht völkerrechtlich bindend

Internationaler Gerichtshof:

• Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen
• Behandlung von Rechtstreitigkeiten zwischen Staaten
• 15 Richter (gewählt vom Sicherheitsrat und der Generalversammlung für 9 Jahre)
• Basierend auf Völkerrecht

Sekretariat:

• Wichtigstes administrative Organ
• Organisatorische Unterstützung der anderen UN-Organe, Organisieren von Konferenzen, Etat aufsetzen, Berichte verfassen
• Besetzung: Generalsekretär und den internationalen öffentlich Bediensteten

Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC):

• 54 Mitglieder, die nach einem regionalen Schlüssel für 3 Jahre von der Generalversammlung gewählt werden
• Zentrale Organ für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen
• Tagung einmal jährlich im Juli

Treuhandrat:

• Zur Zeit inaktiv
• Ursprüngliche Aufgabe: Zurückführen von Staaten in die Selbstverwaltung, die unter Kolonialherrschaft stehen
• Mitglieder: 5 Vetomächte

3. These und Stellungnahme

Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte (schriftlich!) (Tipp: Betrachten Sie hierzu die Möglichkeiten zur "Blockade" im Sicherheitsrat)

Der aufgestellten These „Die UNO-Ein Konzert der Großmächte“ stimme ich weitgehend zu. Zunächst muss ich allerdings näher darauf eingehen, dass nicht nur die Großmächte, sondern eigentlich fast alle Staaten der Welt, bis auf den Vatikan, in der Organisation UNO Mitglied sind. Es ist also sehr positiv zu betrachten, dass dieser Zusammenschluss es ermöglicht globale Probleme gemeinsam zu lösen. Der Weltfrieden ist somit zweifelsfrei wesentlich besser geschützt, als er ohne die UNO wäre. Betrachtet man allerdings das Mitbestimmungsrecht der jeweiligen Staaten, so kann man sofort die negative Seite der Medaille feststellen: Die 5 Vetostaaten (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) können bei jeder Entscheidung im Sicherheitsrat ihr „Veto“ einlegen. Stimmt eines dieser Staaten gegen ein Vorhaben, so kann dieses ohne die Zustimmung aller 5 Großmächte nicht durchgeführt werden. Die aufgestellte These ist also durchaus korrekt. Die Großmöchte können durch ihr „Vetorecht“ viel mehr Macht ausüben, als alle anderen 187 Staaten.

Quellen:

• http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/ressorts/geschichte/zeitgeschehen/index,page=1265744.html
• http://www.dgvn.de/aufgaben-insititutionen.html
• http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen

2.Die UN-Friedensmissionen

1. Grundlegendes

2. UN-Friedensmission in Somalia

Aufgabe 1 Lesen Sie sich die folgenden Zeitungsüberschriften durch. Welche Schlüsse über den Hintergrund, Verlauf und die derzeitige Situation lassen sich aus den Artikeln ziehen?

Zu Beginn des Jahres 2002, beobachtete Amerika Somalia nur. Ein militärischer Einsatz lag noch in weiter Ferne, wurde allerdings schon in Erwägung gezogen. Aus der Schlagzeile des zweiten Artikels lässt sich herauslesen, dass 2007 die ersten Luftwaffenangriffe des US-Militärs auf Somalia vorgenommen wurden. Die Angriffe galten Versteckte mutmaßlicher Terroristen (El Kaida). 2008 versagte die UN-Friedensmission: Logistische sowie politische Probleme und die mangelne Unterstützung der internationalen Gemeinschaft werden als Gründe dafür angenommen. Einen Monat später besagt eine weitere Schlagzeile, dass der UN-Sicherheitsrat nun doch eine Friedensmission für Somalia in Aussischt stellt. Da der Somaliakonflikt allerdings nicht der einzigste Konflikt auf der Welt ist, scheint die UNO an die Grenzen ihrer Belastbarkeit zu gelangen. Denn Anfang 2009 laufen 18 Friedensmissionen der UNO. Im weiteren Verlauf musste die Friedensmission enorm "ums Überleben kämpfen" (Süddeutsche Zeitung, 14.05.2009). Piraterie zählt zu den größten auftretenden Problemen. Aktuell läuft die Friedensmission und die Unterstützung einer Übergangsregierung in Somalia wurde bereits zugesichert.

Zusammend fassen lässt sich also feststellen, dass es die UNO auch nicht immer leicht hat und die Entscheidungen, die getroffen werden gut durchdacht werden müssen! Friedensmissionen sollen zum allgemeinen Weltfrieden beitragen und dabei Staaten, die in einen Konflikt involviert sind, unterstützen. Das ist allerdings nicht immer so leicht, wie es in der Theorie scheint: Sind zu viele Friedensmissionen am Laufen, droht die UNO und ihre Ziele zu scheitern.

Gut! --Alexandra Weber 18:59, 24. Jan. 2010 (UTC)

Aufgabe 2 Lesen Sie sich zunächst die folgenden Informationen über den Verlauf der UN-Friedensmission durch. Welches "Friedenskonzept" hat die UNO hier eingeschlagen?

Friedenskonzept: UNOSOM | 1992:

• Waffenembargo gegen alle somalischen Bürgerkriegsparteien
• Aufruf zum sofortigen Waffenstillstand (-> sicheres Umfeld für die Verteilung von Hilfsgütern)
• Entsendung von 50 unbewaffneten Beobachtern zur Überwachung des Waffenstillstands
• Sendung eines Kontingent von 500 UNO-Soldaten zum Schutz von Lebensmittellieferungen
• Sicherheitsrat erteilt den Mitgliedsstaaten das Mandat, die Auslieferung humanitärer Hilfsgüter auch mit militärischen Mitteln sicherzustellen.

Friedenskonzept: UNITAF 1992/93 - United Task Force

• Sicherheitsrat gestattet Mitgliedsstaaten notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um Sicherheitsbedingungen zu schaffen -> Einsätze gegen Willen von Betroffenen und letztlich auch für Kampfeinsätze (nun möglich)
• Ratsmitglied übernimmt Führung bei der Organisation und Steuerung der Operation in Somalia
• 30.000 Mann starke multinationale Truppe unter dem Kommando und mit hauptsächlicher Beteiligung der USA in Somalia (Atempause der UNO bis zum Aufbau einer größeren UN-Friedenstruppe)

Damit sind die Friedensmissionen welchen der vier oben aufgeführten Konzepte zuzuordnen? --Alexandra Weber 18:59, 24. Jan. 2010 (UTC)

Aufgabe 3 Überlegen Sie in Gruppenarbeit (jeweils max. 3 Teilnehmer), welche Kriterien für das Gelingen einer Friedensmission wichtig sind. Beziehen Sie hierfür nicht nur die politische Ebene mit ein, sondern gehen Sie auch auf die Bevölkerung und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein.

3.Diskussionsthesen

These 1

Weltfrieden und internationale Sicherheit sind eine Fiktion in einer kriegerischen Welt.

These 2

„Wir müssen für Frieden sorgen und nicht nur für die Sicherheit, einzig aus dem Grund, weil nur der Frieden Sicherheit sicher machen kann.“ (Karl Popper, Logik der Forschung)

These 3

„Der Krieg ist also ein Akt der Gewalt um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen.“ (Carl von Clausewitz, "Vom Kriege", 1.Kapitel)

Nehmen Sie zu den oben genannten drei Thesen Stellung.

4.Humanitäre Krisen

Aufgabe 1 Versuchen Sie zunächst, den Begriff "humanitäre Krise" zu definieren. Humanität (lat. Humanitas) = Menschlichkeit Adjektiv „humanitär“: auf die Linderung menschlicher Not bedacht und ausgerichtet zu sein (vgl. Duden 2001: 806).

Definition Wikipedia: Eine humanitäre Krise (oder "humanitäre Katastrophe") ist ein Ereignis oder eine Reihe von Ereignissen, die eine große Bedrohung für die Gesundheit, die Sicherheit oder das Wohlergehen einer Gemeinde oder einer anderen großen Gruppe von Menschen, in der Regel über ein weites Gebiet darstellt.

Unter dem Begriff humanitäre Krise verstehe ich persönlich eine Notlage von Menschen. Konflikte, Epidemien, Hunger oder Naturkatastrophen können zu so einer Notlage führen, indem sie beispielsweise Hunger, Wasserknappheit oder ähnliches hervorrufen.

Aufgabe 2 Humanitäre Hilfe für Überlebende leisten gewöhnlich Hilfsorganisationen. Diese reichen hinsichtlich ihrer Größe von UN-Organisationen über internationale Organisationen bis zu (großen und kleinen) nichtstaatlichen Organisationen. Welche Organisationen sind Ihnen bekannt?

Folgende Hilfsorganisationen sind mir bekannt: Caritas, Malteser, UNICEF, Rotes Kreuz, Johanniter, Ärzte ohne Grenzen, Technisches Hilfswerk

Aufgabe 3 Oft ist ein Land so arm, dass es seinen Bürgern, die durch eine Naturkatastrophe, eine Dürre oder einen Krieg alles verloren haben, nicht selbst helfen kann. Diskutieren Sie über die moralische Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, den Überlebenden humanitärer Krisen zu helfen.

Meiner Ansicht nach sollte jedem Land, das sich in einer humanitären Krise befindet, geholfen werden. Insbesondere, wenn diese Notlage durch eine Naturkatastrophe hervorgerufen wurde. Denn man muss bedenken, dass es eigentlich jeden Menschen auf unserem Planeten treffen kann: Sei es durch Erdbeben, Überschwemmungen oder Hurrikans. Natürlich gibt es Zonen der Erde, die weniger bedroht sind, aber dennoch wäre jeder froh, Unterstützung zu bekommen. Ist ein Land dann noch so arm, dass es nicht einmal annähernd seine Einwohner in Krisensituationen versorgen kann, dann ist es noch selbstverständlicher Hilfe zu leisten. Denn es ist unverantwortlich, zuzusehen, wie hunderte oder sogar tausende Menschen ihr Leben verlieren, während wir nicht handeln, obwohl die Möglichkeiten zu helfen vorhanden wären.

Andererseits finde ich, dass wir Menschen nicht immer erst spenden und helfen sollten, wenn etwas Schlimmes vorgefallen (Naturkatastrophe…) ist, sondern wir sollten häufiger die Augen öffnen und nicht vor Dingen, die wir nicht sehen wollen, schließen. Denn auch in Deutschland gibt es genug Menschen, die in Armut leben oder sogar obdachlos sind und ohne Frage genauso viel Hilfe bräuchten, wie Menschen in den Krisengebieten. Doch das ist ein anderes Thema, worüber man aber auf jeden Fall einmal darüber nachdenken sollte.

Meiner Meinung nach ist die internationale Gemeinschaft also moralisch verpflichtet, den Überlebenden von humanitären Krisen Hilfe zu leisten.

Quellen:

• http://www.grin.com/e-book/56516/humanitaere-intervention-versuch-einer-definition-humanitaere-intervention
• http://translate.googleusercontent.com/translate_c?hl=de&langpair=en%7Cde&u=http://en.wikipedia.org/wiki/Humanitarian_crisis&rurl=translate.google.de&usg=ALkJrhhyl_R2eegYtU6yqazmd2MuTP6kIg

5.UNHCR - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen

Aufgabe 1 Welche Aufgaben hat das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen?

Zu den Aufgaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees – UNHCR) gehören der Schutz und die Unterstützung von Flüchtlingen in aller Welt. Auf der Grundlage der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 setzt sich diese Organisation für Menschen, die von der Verfolgung bedroht sind, dafür ein, dass diese in anderen Staaten Asyl erhalten. Zudem besteht eine weitere Aufgabe darin, eine dauerhafte Lösung zu finden. Die freiwillige Rückkehr, die Integration im Aufnahmeland oder die Neuansiedlung in einem Drittland sind dabei die zentralen Gesichtspunkte. Neben dem internationalen Schutz, stellt die Organisation auch materielle Hilfe für Flüchtlinge (z.B. Wasser, Unterkünfte, medizinische Versorgung) zur Verfügung.

Aufgabe 2 Mit welchen Problemen sehen sich die Mitarbeiter/UNHCR konfrontiert?

Quellen:

• http://www.unhcr.de/grundlagen.html
• http://www.unhcr.de/grundlagen/unhcr-profil.html