Benutzer:Anja Stark: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 18. Januar 2010, 21:17 Uhr

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Unterrichtsdiskussion: „Wo sehen Sie Vorteile, wo Nachteile einer supranationalen/überstaatlichen Institution?“

Aufgabe

Bearbeite die folgenden Fragen und notiere dir die Antworten auf deiner Benutzerseite. Du kannst dir hierzu auch die Fragen kopieren und auf deiner Benutzerseite einfügen.

Die UNO

1. Wer/Was ist die UNO?

Die UNO (engl. United Nations Organization) ist ein Zusammenschluss zwischen 192 Staaten der Welt. Nach dem 2.Weltkrieg wurden die „Vereinten Nationen“ gegründet, um mögliche weiter Weltkriege zu verhindern. Die Ziele bestehen darin, den Weltfrieden zu erhalten, die Missachtung der Menschenrechte zu verhindern und die internationale Zusammenarbeit zu fördern. Die UNO hat außerdem schon viele Unterorganisationen gegründet, wie z.B. das Weltkinderhilfswerk UNICEF oder die UNESCO.

2. Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese? (Du kannst dir hierfür auch ein Bild auf deiner Seite einfügen, insofern dieses copyright-frei ist!)

Die verschiedenen Institutionen und ihre Aufgaben:

Sicherheitsrat:

• Politsch wichtigstes Organ -> mächtigstes Gremium
• Primär zuständig für die Wahrung des Weltfriedens
• Mitglieder: 5 ständige Mitglieder mit Vetorecht (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und 10 weiter wechselnde Mitglieder (5 aus Afrika und Asien, 2 aus Lateinamerika, 2 aus Westeuropa und anderen Staaten, eines aus Osteuropa)

Generalversammlung:

• Vollversammlung der Vereinten Staaten (einmal jährlich im Herbst)
• Jeder Mitgliedsstaat verfügt über eine Stimme
• U. a. Prüfung des UN-Haushaltes, Beschäftigung mit Themen, die als Resolutionsentwurf eingebracht werden
• Entscheidungen dieser Institution sind nicht völkerrechtlich bindend

Internationaler Gerichtshof:

• Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen
• Behandlung von Rechtstreitigkeiten zwischen Staaten
• 15 Richter (gewählt vom Sicherheitsrat und der Generalversammlung für 9 Jahre)
• Basierend auf Völkerrecht

Sekretariat:

• Wichtigstes administrative Organ
• Organisatorische Unterstützung der anderen UN-Organe, Organisieren von Konferenzen, Etat aufsetzen, Berichte verfassen
• Besetzung: Generalsekretär und den internationalen öffentlich Bediensteten

Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC):

• 54 Mitglieder, die nach einem regionalen Schlüssel für 3 Jahre von der Generalversammlung gewählt werden
• Zentrale Organ für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen
• Tagung einmal jährlich im Juli

Treuhandrat:

• Zur Zeit inaktiv
• Ursprüngliche Aufgabe: Zurückführen von Staaten in die Selbstverwaltung, die unter Kolonialherrschaft stehen
• Mitglieder: 5 Vetomächte

3. Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte (schriftlich!) (Tipp: Betrachten Sie hierzu die Möglichkeiten zur "Blockade" im Sicherheitsrat)

Der aufgestellten These „Die UNO-Ein Konzert der Großmächte“ stimme ich weitgehend zu. Zunächst muss ich allerdings näher darauf eingehen, dass nicht nur die Großmächte, sondern eigentlich fast alle Staaten der Welt, bis auf den Vatikan, in der Organisation UNO Mitglied sind. Es ist also sehr positiv zu betrachten, dass dieser Zusammenschluss es ermöglicht globale Probleme gemeinsam zu lösen. Der Weltfrieden ist somit zweifelsfrei wesentlich besser geschützt, als er ohne die UNO wäre. Betrachtet man allerdings das Mitbestimmungsrecht der jeweiligen Staaten, so kann man sofort die negative Seite der Medaille feststellen: Die 5 Vetostaaten (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) können bei jeder Entscheidung im Sicherheitsrat ihr „Veto“ einlegen. Stimmt eines dieser Staaten gegen ein Vorhaben, so kann dieses ohne die Zustimmung aller 5 Großmächte nicht durchgeführt werden. Die aufgestellte These ist also durchaus korrekt. Die Großmöchte können durch ihr „Vetorecht“ viel mehr Macht ausüben, als alle anderen 187 Staaten.

Quellen:

• http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/ressorts/geschichte/zeitgeschehen/index,page=1265744.html
• http://www.dgvn.de/aufgaben-insititutionen.html
• http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen

Die UN-Friedensmissionen

1. Grundlegendes

2. UN-Friedensmission in Somalia

Aufgabe 1 Lesen Sie sich die folgenden Zeitungsüberschriften durch. Welche Schlüsse über den Hintergrund, Verlauf und die derzeitige Situation lassen sich aus den Artikeln ziehen?