Benutzer:Stadelmann Peter: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 4. Dezember 2009, 15:59 Uhr

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, 23.11.2009)

Unterrichtsdiskussion: „Wo sehen Sie Vorteile, wo Nachteile einer supranationalen/überstaatlichen Institution?“

Vorteile Nachteile

Aufgabe

Bearbeite die folgenden Fragen und notiere dir die Antworten auf deiner Benutzerseite. Du kannst dir hierzu auch die Fragen kopieren und auf deiner Benutzerseite einfügen.

[Bearbeiten] Die UNO 1. Wer/Was ist die UNO?

2. Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese? (Du kannst dir hierfür auch ein Bild auf deiner Seite einfügen, insofern dieses copyright-frei ist!)

3. Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte (schriftlich!) (Tipp: Betrachten Sie hierzu die Möglichkeiten zur "Blockade" im Sicherheitsrat)

zu 1.: Die UNO sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten und als globale Internationale Organisation uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt. SIe wurde am 24. Oktober 1945 gegründet. Ihre wichtigsten Aufgaben sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.

zu 2.: UN-Sicherheitsrat: Der Sicherheitsrat ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Nur der Sicherheitsrat kann Beschlüsse fassen, die für alle UN-Mitglieder verbindlich sind, kann gegen einzelne Staaten wirtschaftliche Sanktionen verhängen und sogar mit militärischer Gewalt drohen.

So umfassend die Macht des Sicherheitsrats, so begrenzt ist die Mitgliedschaft in dem Gremium. Anders als in der Vollversammlung, sind im Sicherheitsrat nur fünf Staaten ständig vertreten: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die Vereinigten Staaten. Darüber hinaus werden jeweils zehn Mitglieder für zwei Jahre von der Vollversammlung gewählt. Der Rat fasst seine Beschlüsse zwar mit einfacher Mehrheit, die ständigen Mitglieder haben jedoch ein Vetorecht: Wenn auch nur einer dieser Staaten sich widersetzt, kann der Rat keine Entscheidung fällen.

UN-Vollversammlung: Die Vollversammlung besteht aus sämtlichen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Sie tritt in der Regel in jedem Jahr von September bis Dezember in New York zusammen

Wenn sich die Außenminister und vereinzelt auch Staats- und Regierungschefs am East River die Klinke in die Hand geben und vor der Versammlung sprechen, genießen die Vereinten Nationen die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit. Die Macht der Vollversammlung ist eng begrenzt. Ihre Aufgaben und Rechte sind in Kapitel IV der Charta geregelt. Bindende Entscheidungen kann sie nur über interne Angelegenheiten der UN fällen. Sanktionen sind die Domäne des Sicherheitsrates. Dennoch hat die Vollversammlung einen zentralen Platz in der Struktur der Vereinten Nationen. Denn nur hier haben die Vertreter aller Regierungen die Möglichkeit, weltpolitische Entwicklungen zu debattieren, nur hier haben Zwergstaaten wie Vanuatu und Luxemburg dasselbe Stimmgewicht wie Indien und die USA. Die Resolutionen der Vollversammlung sind deshalb wichtige Stimmungsbarometer und waren oft Wegbereiter für völkerrechtliche Verträge

UN-Sekretariat Der Generalsekretär, derzeit Kofi Annan, und seine Mitarbeiter bilden das Sekretariat der Vereinten Nationen. Sie werden oft als "die UN" wahrgenommen, formal dürfen sie jedoch nur die Beschlüsse des Sicherheitsrates und der Vollversammlung ausführen.

Der Generalsekretärs (bislang gab es keine weibliche Amtsinhaberin) darf den Sicherheitsrat auf Probleme aufmerksam machen und in Konflikten seine "guten Dienste" anbieten. Darüber hinaus ist seine Macht jedoch eng begrenzt, seine Wirkung hängt stark von seiner persönlichen Wirkung ab. Der derzeit amtierende Generalsekretär Kofi Annan hat sich durch seine Vermittlungsmission im Irak-Konflikt sehr viel Respekt verschafft.Insgesamt arbeiten für das Sekretariat und seine weit verzweigten Abteilungen und Sonderprogramme über 25.000 internationale Beamte aus 160 Mitgliedsstaaten. Der größte Teil der Mitarbeiter ist in New York angesiedelt. Der alte Völkerbundpalast in Genf ist der zweite große Standort. Die übrigen Angestellten verteilen sich auf kleinere Dienststellen rund um den Globus

UN-Sonderorganisationen: Wenig bekannt sind die zahlreichen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, ohne deren Arbeit das komplexe Zusammenwirken von Regierungen, Unternehmen, Interessensgruppen und Hilfsorganisationen rund um die Welt nicht funktionieren könnte

Von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und das Internationale Patenamt (IPO) bis hin zur Organisation für Wissenschaft, Erziehung und Kultur (UNESCO) reicht das Spektrum. Auch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), die u.a. die Nichtabzweigung von spaltbarem Material zu Waffenzwecken überwacht, gehört zu der "Familie" der Internationalen Organisation, die unter dem Mantel der UN arbeiten.Die meisten dieser Organisation bearbeiten technische Fragen und verhandeln Normen, die für einen weltweiten Waren- und Informationsaustausch unerlässlich sind. Sie funktionieren am besten, wenn in ihren Gremien keine politischen Streitigkeiten grundsätzlicher Art ausgetragen werden