Version vom 24. Februar 2011, 17:55 Uhr

Ziele

Wir sind eine Partei, der Ehrlichkeit, Kompetenz und Konsequenz wichtig ist. Deshalb versuchen wir, selbst möglichst gut informiert zu sein und, wenn nötig, unabhängige Experten mit unterschiedlichen Ansichten in die Entscheidung mit einzubeziehen. Gleichzeitig sehen wir es als unsere Pflicht an, zu unseren Zielen zu stehen und uns nicht aus rein taktischen Gründen umzuentscheiden, sondern nur dann, wenn durch eine veränderte Lebenssituation in Deutschland ein Umdenken nötig wird. Weil wir wissen, dass Wohlstand nur dann wirklich werden kann, wenn unser Staat gerecht und sozial ist, liegt uns das Wohl der Bürger am Herzen. Zur Herstellung der sozialen Gerechtigkeit und des nach unserer Auffassung damit einhergehenden Wohls der Menschen gehört auch, dass wir keine falschen Versprechungen machen. Deswegen geben wir keine Wahlversprechen, sondern äußern nur unsere Wünsche für die Zukunft, versuchen, jeden Einzelnen ernst zu nehmen, und bemühen uns, nichts zu beschönigen. Außerdem wollen wir, schon allein, um kompetent und konsequent zu sein, Abhängigkeit zu vermeiden und lehnen daher Parteispenden von Unternehmen ab.

Inhaltliches Profil

Grundsätzlich stehen wir für soziale Gerechtigkeit und Solidarität. Wir sehen uns verpflichtet, auch nachfolgenden Generationen ein würdiges Leben zu ermöglichen. Deshalb setzen wir uns für eine Reduzierung der Staatsverschuldung und für Umweltschutz ein. Es darf nicht sein, dass wir jetzt verschwenderisch leben und der Nachwelt einen Scherbenhaufen zu hinterlassen. Stattdessen müssen wir jetzt auf einen Teil unseres materiellen Wohlstandes verzichten und in die Zukunft investieren. Außerdem sehen wir Ehrlichkeit, Sachverstand und einen klaren Kurs als wichtige Ziele an.

Familienpolitik

Wir möchten das Engagement von Eltern für ihre Kinder belohnen und ihnen gezielt bei der Erziehung ihrer Kinder helfen. Dazu gehört persönliche Beratung, aber auch Familienhilfen und ein Ausbau der Kindergarten- und Kitaplätze. Dabei soll der Besuch der Bildungseinrichtungen nicht vom Einkommen abhängen, weshalb wir entweder für eine Kostenübernahme der Gebühren für ärmere Eltern oder zumindest einen Kostenzuschuss oder im Optimalfall vollständige Kostenfreiheit von Kinderbetreuung sind.

Bildungspolitik

Ohne Bildung kann keine Demokratie funktionieren, denn ohne Bildung sind die Menschen uninformiert und wissen nicht, was sie tun. Damit alle Menschen sinnvoll entscheiden können, muss Bildung für alle möglich sein und darf nicht vom Einkommen abhängen. Dazu gehört zum einen die Abschaffung (oder zumindest Verringerung) der Studiengebühren, zum anderen aber auch die gezielte Förderung von Kindern aus sozial schwachen Familien, denn deren Eltern können ihren Kindern häufig nicht die nötige Hilfe bieten, und nicht zuletzt auch die Förderung von Hochbegabten und weniger begabten, damit sie entweder nicht vor Langeweile aufgeben oder den Anschluss nicht verlieren. Wir möchten deshalb die Familien mit Beratung unterstützen, Kita und Kindergartenplätze zur Verfügung stellen, Stipendien für Hochbegabte fördern, die gezielte Förderung an den Schulen verstärken und kostenlose Deutschkurse für alle (nicht nur Menschen und Kinder mit Migrationshintergrund) anbieten. Außerdem sollten im Lehrplan soziale Themen stärker thematisiert werden und Menschen mit körperlicher oder geistiger Behinderung, mit Migrationshintergrund oder psychischen Erkrankungen stärker miteinbezogen werden. Das dreigliedrige Schulsystem soll in seiner derzeitigen Form erhalten bleiben, um verschiedene Interessensbereiche besser zu fördern, aber zur Vermittlung von geistiger Reife sollte das 9 stufige Gymnasium wieder eingeführt werden.

Wirtschaftspolitik

Wir glauben, dass Wohlstand einiger Menschen nicht auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung finanziert werden darf. Deshalb setzen wir uns für einen gesetzlichen, brancheneinheitlichen Mindestlohn über dem Hartz-IV Niveau ein. Dadurch können wir sowohl Geld sparen, das sonst für Aufstocker ausgegeben werden müsste, als auch die Motivation zur Arbeit steigern und die Inlandsnachfrage durch gestiegenes Einkommen und damit erhöhte Kaufkraft erhöhen, was sich positiv auf die Wirtschaft auswirkt. Außerdem sind wir der Auffassung, dass befristete Arbeitsverträge den Stress der Arbeitnehmer erhöhen und damit zu psychischen Krankheiten führen können und zusätzlich die Bindung zum Arbeitgeber verringern, wodurch die Motivation langfristig gesenkt wird. Deshalb setzen wir uns für mehr unbefristete Arbeitsverträge ein.

Innenpolitik

Freiheit ist eine der wichtigsten Errungenschaften unserer modernen Welt. Doch Freiheit heißt Freiheit für alle und Freiheit für den Einzelnen. Deshalb sind wir gegen jegliche Form der Überwachung ohne zwingenden Grund, also auch im speziellen die Vorratsspeicherung von Internet- und Mobilfunkverbindungen.

Außenpolitik

Für die Erhaltung eines menschenwürdigen Lebens für unsere Nachkommen und für die Sicherung unseres eigenen Lebens ist es für uns notwendig, zu versuchen, Frieden zu erreichen und zu erhalten. Dazu gehört für uns, zunächst diplomatische Lösungen zu suchen und Krieg nur als letzte Möglichkeit in Betracht zu ziehen. Daraus resultiert ein Einsatz für ein Ende kriegerischer Auseinandersetzungen unserer Soldaten im Ausland. Allerdings wissen wir, dass derzeit ein sofortiger Abzug katastrophale Folgen hätte, weshalb wir den Abzug erst starten können, wenn sich die politische Lage entspannt hat. Für diese Entspannung wollen wir uns einsetzen. Außerdem halten wir Menschenrechtsverletzungen in jedem Land für gefährlich, weshalb wir uns dafür einsetzen, dass diese z.B. in China, im Iran aber auch in anderen Ländern dieser Welt aufhören. Wir möchten allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, nicht nur denen in unserem Land. Gleichzeitig werden wir aber zur Vermeidung von Krieg keine direkte Einmischung vornehmen, sondern die Menschenrechtsgruppen unterstützen und international Verbündete suchen.

Unser Spitzenkandidat Benedikt Wolf

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