Benutzer:Kuhn Florian: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 4. Februar 2010, 23:59 Uhr

Kollektive Sicherheitssysteme

Kollektive Sicherheit

Kollektive Sicherheit bezeichnet in der Rechts- und Politikwissenschaft ein System von Sicherheit zwischen mehreren Staaten (vgl. Art. 24 II GG), das nach innen Wirksamkeit entfaltet und im Prinzip nicht gegen einen äußeren Feind gerichtet sein sollte. Normalerweise bezeichnet man damit ein universales Sicherheitssystem, etwa der UNO oder des Völkerbundes, das die allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle ermöglichen soll. Zu diesem Zweck müssen die Staaten in einem längeren Prozess, der in der UNO-Charta als Übergangszeit definiert ist, in Hoheitsbeschränkungen einwilligen.(...) In der klassischen Bedeutung bezeichnet der Begriff also ein System mit universeller oder regionaler Reichweite, das jedem seiner Mitgliedsstaaten Schutz vor jedweder zwischenstaatlicher Aggression verspricht. Bei kollektiver Sicherheit in diesem Sinne handelt es sich um eine durch multilaterale Prinzipien gekennzeichnete Institution mit gleichen Rechten und Pflichten für die Mitgliedstaaten. Im beschränkteren Sinne einigen die beteiligten Staaten sich lediglich auf eine friedliche Zusammenarbeit und definieren eine Liste der Verstöße dagegen, die entsprechend geahndet werden.

(aus: zitiert aus Wikipedia, Stand: 04.02.10 )

1.Die UNO

1.1 Was ist die Uno

UNO = United Nations Organisation

Die UNO ist ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von Staaten(Insgesamt 192).Sie ist eine globale Internationale Organisation mit uneingeschränkt anerkanntem Völkerrechtssubjekt.

1.2 Welche Institutionen besitzt die UNO und welche Aufgaben haben diese?

• Wichtigste Aufgaben: Sicherung des Weltfriedens,Einhaltung des Völkerrechts,Schutz der Menschenrechte und Förderung der internationalen Zusammenarbeit.

• Institutionen: UN-Sicherheitsrat, UN-Sekreteriat, UN-Volksversammlung,UN-Sonderorganisationen

1.3 Nehmen Sie zu folgender These kurz Stellung: Die UNO - ein Konzert der Großmächte

Das Uno-Recht garantiert mit dem Vetorecht ein Sonderrecht für die Großmächte (USA, Russland, England, Frankreich, China). Das Völkerrecht soll für alle Staaten gleichermaßen Sicherheit gewährleisten. Es sollte gelten Recht vor Macht. Das Veto-recht für die 5 Großmächte stellt dies jedoch in den Schatten. Hier gilt Macht vor Recht. Ein Beispiel: Russland verhindert schon jahrelang die Ahndung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien. Die Uno ist hier Machtlos. es bildet sich eine lare Benachteiligung kleiner Staaten heraus.

2.Die UN-Friedensmissionen

1. Grundlegendes

2. UN-Friedensmission in Somalia

Aufgabe 1

Lesen Sie sich die folgenden Zeitungsüberschriften durch. Welche Schlüsse über den Hintergrund, Verlauf und die derzeitige Situation lassen sich aus den Artikeln ziehen?

• 1.Artikel: USA beobachtet Somalia nur (noch kein militärischer Einsatz)
• 2.Artikel: 2007 erste Angriffe (Luftangriffe) auf Somalia (Ziel: Terroristen(Al Kaida))
• 3.Artikel: 2008 versagen der UN-Fridensmission, Gründe: mangelnde Unterstützung in der internationalen Gemeinschaft
• 4.Artikel: 2008 erneuter Versuch einer Friedensmission durch die UNO (vorerst jedoch nur in Aussicht gestellt)
• 5.Artikel: UNO ist Überlastet und an ihre Grenzen gestoßen mit insgesamt 18-Friedensmissionen
• 7.Artikel: UNO kämpft ums Überleben (Konfliktentwicklung in Somalia lässt die Piraterie weiter wachsen)
• 8.Artikel: erneute Fridensmission für Somalia angekündigt

Zum einen hat die Uno die Verpflichtung für Weltfrieden zu sorgen, auf der anderen Seite fehlt die Unterstützung ind den eignen Reihen. Sie ist in zu vielen Konflikten gleichzeitig beschäftigt und ist somit oft zum Scheitern verdammt. Außerdem sind die Einsätze teilweise fragwürdig, z.B. der Einsatz in Somalia bezweckt eigentlich das Gegenteil was erreicht werden soll. Die Piraterie hat sich in den letzten Jahren stark vermehrt. Sollte die UNO in der kommenden Zeit nicht mehr Unterstützung erhalten, wird es immer schwieriger dem eigentlichen Ziel "Weltfrieden" nachzukommen.

Aufgabe 2

Lesen Sie sich zunächst die folgenden Informationen über den Verlauf der UN-Friedensmission durch. Welches "Friedenskonzept" hat die UNO hier eingeschlagen?

UNOSOM I 1992:

• Waffenembargo durch UN-Sicherheitsrat
• sofortiger Waffenstillsatnd
• sicheres Umfeld zur Verteilung von Hilfsgütern
• Überwachung des Waffenstillsatndes durch 50 unbewaffnete Beobachter
• Millitäreinsatz mit 500 Soldaten
• Sicherstellung der Auslieferung humanitärer Hilfsgüter auch mit militärischen Mitteln

Hier verwendet die UNO das Prinzip der Friedensschaffung. Zuerst wird eine Einigung der Kontrahenten (hier Waffenstillstand) hervorgerufen. Dannach versucht die UNO noch gewaltlos zu Helfen und die Einhaltung des Waffenstillsands zu Überwachen. Wenn dies misslingt, wie es hier der Fall ist, wird zum letzten Mittel übergegangen und zwar ein Millitäreinsatz, die wenn nötig gewaltsam für Frieden sorgen sollen.

UNITAF 1992/93 - United Task Force

• Mitgliedsstaaten werden vom Sicherheitsrat dazu aufgefordert die nötigen Maßnahmen für Sicherheitsbedingungen zu schaffen, wegen Außnahmesituation in Somalia. (Millitärische Kampfeinsätze wahrscheinlich)
• USA übernimmt Führung des Einsatzes (bzw. durch ein Ratsmitglied)
• Einsatz von 30.000 Mann starke multinationale Truppe unter dem Kommando und mit hauptsächlicher Beteiligung der USA -> wichtige Atempasue für Uno, um die Zeit bis zum Aufbau einer größeren UNO-Friedenstruppe zu überbrücken und die Ausgangsbedingungen für den Einsatz zu verbessern

Hier verwendet die UNO das Konzept Friedenssicherung: Die "humanitäre Krise" in Somalia stellt eine Bedrohung des Weltfriedens da, was zur Foöge hat, dass die in der Pflicht steht einzugreifen. Zuerst versuchen sie durch Einsatz von Truppen Sicherheit zu gewährleisten, um anschließend Hilfe leisten zu können.